Leider gibt es immer noch keine Zahlen darüber, wie viele UnterstützerInnen der Grünen Vorwahlen nun abgelehnt oder einem Nasenlöchercheck per Email unterzogen wurden und wie viele bereits angenommen wurden. Beim bisherigen Tempo des Landesvorstands kann man ungefähr damit rechnen, dass Robert Korbei seine Versicherung dazu Zahlen zu präsentieren so ungefähr im November einlösen wird. Bis dahin gilt die Aussage vom ehemaligen Landessprecher Lukas Wurz gegenüber derstandard.at, dass sich Aufnahmen und Ablehnungen ungefähr die Waage halten werden. Welche Möglichkeiten haben nun abgelehnte VorwählerInnen?

1. Drauf pfeiffen

Eine verständliche Reaktion. Immerhin kann man davon ausgehen, dass man für die Wiener Grünen nicht gut genug ist und lediglich als Staffage auf einem VorwählerInnen-Kongress teilnehmen darf, der die Möglichkeiten einer Vorwahl für die Gemeinderatswahl 2015 behandelt, was in Anbetracht dessen, dass 2010 noch eine Gemeinderatswahl dazwischen ist, doch ziemlich zynisch anmutet. Die Grünen werden ohnehin damit leben müssen, dass genau jene, die sich für diesen Weg entscheiden, auch maßgeblich zu einer sehr wahrscheinlichen Wahlniederlage 2010 beitragen werden. Zuzuschreiben hätte sich das dann der ehemalige Landesvorstand und allen voran der Landesgeschäftsführer.

2. Nochmal einen Antrag auf UnterstützerInnen-Status stellen

Nichts hindert daran, einen Antrag nochmal zu stellen. Noch dazu wurde gestern ein neuer Landesvorstand gewählt und ich bin überzeugt, dass es dem neuen Landesvorstand ein großes Anliegen ist, den Kreis der SympathisantInnen zu erweitern und die Wiener Grünen basisdemokratisch zu stärken. Laut Statut muss man 4 Monate vor einer Landesversammlung aufgenommen werden, um dort auch stimmberechtigt zu sein. Das heißi es wäre also noch bis 15. Juli Zeit. Abgelehnte VorwählerInnen, die diese Variante in Erwägung ziehen, sollten Ihren Antrag diesmal auf dem offiziellen Vordruck erstellen, alles schön leserlich, in einer möglichst unverwechselbaren Schrift geschrieben, ordnungsgemäß ausgefüllt und am besten eingeschrieben direkt an die Grünen schicken. Ganz Fleißige könnten noch ein persönliches Motivationsschreiben und Lebenslauf anfügen, wie es sich bei einer ordentlichen Bewerbung eben so gehört. Von der Argumentationslinie würde sich der neues Landesvorstand sehr schwer tun, solche Anträge abzulehnen. Es besteht allerdings die große Gefahr, dass diese bis nach dem 15. Juli verzögert werden, deswegen empfehle ich diese Variante nur für Personen, die ganz sicher nicht Mitglied werden möchten.

3. Anrufung des Friedensgerichts

Wie in jedem Verein gibt es auch bei den Grünen ein Schiedsgericht. Dem unterliegen laut Statut die Entscheidung über Streitigkeiten zwischen Mitgliedern und UnterstützerInnen und Gremien. Als abgelehnte Unterstützerin oder Unterstützer hat man also prinzipiell kein Recht, das Friedensgericht anzurufen, aber das können andere Mitglieder oder bereits angenommene VorwählerInnen für Dich tun. Da ich die internen Gepflogenheiten der Grünen nur wenig kenne, weiß ich nicht wie sinnvoll so ein Weg wäre. Robert Korbei behauptet ja, dass das Friedensgericht solche Entscheidungen gar nicht aufheben kann. Ich bin kein Jurist, aber darüber habe ich jedenfalls nichts im Statut der Wiener Grünen gelesen. Die Anrufung des Friedensgerichts ist aber jedenfalls eine sehr komplizierte und langwierige Sache, die vielleicht nur etwas für lästige Zecken wie mich ist. Diesbezüglich werde ich jedenfalls noch weiter recherchieren und meine Erkenntnisse darüber hier veröffentlichen. Auch wenn man sich für Möglichkeit 2 oder 4 entscheidet, ist es jedenfalls trotzdem möglich, parallel das Friedensgericht anzurufen.

4. Mitglied werden

Die Klubobfrau der Wiener Grünen Maria Vassilakou hat den wahrscheinlich einfachsten Weg in einem sehr guten Interview mit ichmachpolitik.at aufgezeigt. Darin bat sie alle Abgelehnten doch Mitglied der Wiener Grünen zu werden. Potenzielle Mitglieder unterliegen anscheinend einem anderem Initiationsritus als UnterstützerInnen und werden meines Wissens zu einem persönlichen Gespräch in den Landesvorstand eingeladen. Keine Ahnung wie dieses Gespräch dort abläuft, ob als Prüfung über die Inhalte der reinen grünen Lehre oder als Gesinnungscheck oder reines Informationsgespräch über die Möglichkeiten für neue Mitglieder. Neue Mitglieder haben übrigens noch Zeit bis 15. September. Bis dahin müsste eine Aufnahme durch den Landesvorstand erfolgt sein, um auf der Landesversammlung am 15. November stimmberechtigt zu sein.

Das alles steht unter dem Vorbehalt, dass der Landesvorstand der Wiener Grünen natürlich jederzeit die Spielregeln ändern könnte, wie es ja schon bei den bisherigen Anträgen geschehen ist. Letztlich läuft es auf die Frage hinaus, ob man die Wiener Grünen aufgeben möchte oder nicht. Meiner Meinung nach ist es zum Aufgeben noch etwas zu früh.