Alles klar, Herr Komissar?

Austria vs EUIn den letzten Tagen war in allen Medien nachzulesen, dass sich ÖVP und SPÖ bereits darauf geeinigt hätten, dass die ÖVP auch in der nächsten EU-Komission den Komissar stellen darf. Das passt natürlich zu Faymanns Anti-EU-Kurs, den er seit seinem Kniefall vor Onkel Hans verfolgt. Denn wenn man sich das Beispiel der ÖVP ansieht, bemerkt man dass so ein Komissar innenpolitisch kaum messbaren Zuspruch beim Wähler bringt. Schon gar nicht in den kurzfristigen Dimensionen, in denen unser Bundeskanzler denkt. Abgesehen davon zeugt dieser Deal auch nicht wirklich von ausreichendem Verständnis der europäischen Institutionen. Denn die Bildung der Komission ist logischerweise um es mit Sinowatz zu sagen sehr kompliziert. Mit einer starren Festlegung auf eine Partei und wahrscheinlich auf eine Person, nimmt sich die Regierung selbst jeglichen Handlungsspielraum in den kommenden Verhandlungen um die Komission und wird einmal mehr die Rolle des kompromisslosen Sturschädels geben. Der eigentliche Skandal an diesem großkoalitionären Kuscheldeal ist aber nicht, dass sich dafür die SPÖ auch den nächsten ORF-Chef gesichert hat. Dieses Abtäuscheln von Positionen ist der gelernte Österreicher ja schon gewohnt und schließlich ist es auch vollkommen wurscht, ob der nächste Dilettant an der ORF Spitze Rot oder Schwarz ist.  Das Problem ist vielmehr das völlige Negieren der bevorstehenden Wahlen zum EU-Parlament, die schließlich die Grundlage für die Bildung der Komission bilden sollten. Das heißt also egal wie die Wahlen ausgehen, die ÖVP wird den Komissar stellen. Wäre ja noch schöner, wenn der Wähler darauf einen Einfluss hätte. Die Grünen fürchten sich wenigstens vor dem Wähler und nominierten deswegen Voggenhuber nicht, das zeugt zumindest von ein wenig Respekt, wenn auch etwas fehlgeleitet. ÖVP und SPÖ sind da schon etwas weiter, ihnen ist der Wähler wurscht. Mein Schluss daraus ist, dass die ÖVP auf meine Stimme diesmal wohl keinen Wert legt. Diesen Wunsch werde ich selbstverständlich respektieren!-)
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