UPDATE: Nachdem dieses Posting gerne als Argumentation für die Wählbarkeit der Grünen abgeführt wird, halte ich es für wichtig, darauf hinzuweisen, dass es auch ein Posting von mir über die Unwählbarkeit der Wiener Grünen gibt http://www.baeck.at/blog/2009/09/30/die-wiener-gruenen-eine-abrechnung/.

Eigentlich hätte hier an dieser Stelle ein ganz böser Artikel über die Grünen im Allgemeinen und die Wiener Grünen im Besonderen stehen sollen, aber ich habe mein eigenes Gejammer über die Betonierer bei den Grünen und wie ungerecht man uns Grüne Vorwähler dort behandelt hat, schon selbst satt. Natürlich hat der Landesvorstand Mist gebaut und natürlich haben einige Personen, die jetzt zufälligerweise GemeinderätInnen werden wollen, ein eigennütziges Spiel ge- und sich damit eine starke Ausgangsposition für die internen Wahlen am 15. November erspielt. Aber bevor ich wieder in ein Rathmayer/Korbei/Smolik Bashing verfalle, das diese sicher noch für längere Zeit verdient hätten, möchte ich mich heute den positiven Seiten der Grünen widmen.

In keiner anderen Partei wäre eine solche Initiative wie die Grünen Vorwahlen überhaupt möglich gewesen. Keine Partei gibt Mitgliedern und Quasi-Mitgliedern, nichts anderes sind UnterstützerInnen, so viele Möglichkeiten der Mitbestimmung. Ganz im Gegenteil, bei ÖVP und SPÖ bestimmen vor allem Gremien über Inhalte und Positionen. Dort kann das einfache Mitglied lediglich auf Bezirks- oder gar nur auf Sektionsebene mitwählen. Das heißt, dass im Prinzip diese Parteien von oben nach dem Delegationsprinzip geführt werden und nur eine sehr kleine Gruppe die wichtigsten Entscheidungen trifft, ohne sich jemals ernsthaft verantworten zu müssen. Nicht so bei den Grünen, auch dort werden notwendigerweise viele Entscheidungen von der Parteispitze getroffen, aber diese müssen den Mitgliedern immer wieder Rechenschaft ablegen und werden gegebenenfalls auch abgewählt. Während also Parteitage bei ÖVP und SPÖ bestenfalls pseudodemokratisch vor allem fürs Fernsehen inszeniert werden, geht es bei den Grünen noch wirklich um etwas und das ist gut so.

Jetzt mal ehrlich, das Argument, dass es für den Umweltschutz die Grünen nicht mehr brauche, da den ohnehin schon alle anderen Parteien im Programm hätten, ist ungefähr genauso stichhaltig wie Windows Vista schnell ist. Im Programm haben das natürlich alle stehen, aber trotzdem beschließen diese dann Abwrackprämien, verkaufen verbilligten Sprit an Landestankstellen, ignorieren die Kyoto-Protokolle, schützen den CO2 Produzenten Landwirtschaft und erhöhen die Preise bei ÖBB und Verkehrsbetrieben. Ich behaupte, es gibt außer den Grünen keine Partei, die Umweltschutz nicht nur als Lippenbekenntnis im Programm hat.

Österreich ist fekterisiert. Unsere Frau Innenminister, lässt kaum einen Tag vergehen, um nicht neue menschenrechtswidrige Pläne und Grauslichkeiten zu verkünden. Dabei sitzen ÖVP und SPÖ wie des Kaninchen vor der Schlange namens FPÖ. Einzig die Grünen behalten ihre nicht immer einfach zu vertretende Position. Und auch wenn das jetzt die meisten antiklerikalen bei den Grünen nicht gerne hören werden, sind die Grünen in dieser Beziehung die einzige Partei, die das Gebot der Nächstenliebe konsequent verfolgt. Es ist gut, dass die Grünen eben nicht in jedem Asylwerber einen Verbrecher vermuten und in jedem Schwarzen einen Drogendealer.

Österreich wird aber noch weiter fekterisiert. Nämlich dann, wenn es um die Einschränkung unserer Bürgerrechte geht. Abhören, Vorratsdatenspeicherung, Rufdatenspeicherung, Überwachungskameras an jeder Ecke, das alles verdanken wir ÖVP und SPÖ. Wenigstens wenden sich dann manchmal diese Gesetze auch gegen jene Parlamentarier, die sie beschlossen haben. Aber wer nichts angestellt hat, hat ja bekanntlich nichts zu verbergen, egal welches Gericht man gerade belügt!-) Und wieder bleiben die Grünen die einzige Partei, die sich gegen die Bespitzelung aller BürgerInnen wehren. Der Ordnung halber muss ich hier aber auch auf die Piraten hinweißen, mit denen die Grünen möglichst schnell Kontakt aufnehmen sollten, sonst wird hier vielleicht das nächste große Ding verpasst.

Was ist die Antwort von SPÖ und ÖVP auf die Krise? Geld für Banken und Autoindustrie auf Kosten zukünftiger Generationen. Immer dann wenn es Großbetrieben schief reinregnet, ist die Bundesregierung mit unserem Steuergeld zur Stelle und verlängert so das lange öffentliche Sterben ohnehin obsoleter Industrien. Dass der Großteil unserer Wirtschaftsleistung von EPUs und KMUs erbracht wird, haben nur die Grünen glaubhaft erkannt. Die Teilorganisation Grüne Wirtschaft kümmert sich wirklich perfekt, um eine nachhaltigere Wirtschaftspolitik und verdient volle Unterstützung bei den kommenden Wirtschaftskammerwahlen. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass die Grüne Wirtschaft sich über jeden Interessenten oder Sympathisanten freut, ganz ohne Gesinnungsprüfung und falsche Verdächtigungen.

Ich muss wirklich sehr lange und angestrengt nachdenken, bis mir wenigstens ein paar fähige Köpfe bei den Großparteien einfallen. Großzügig ausgelegt kommt mir da jetzt nur Gio Hahn und Claudia Schmid in den Sinn. Die Grünen dagegen haben jede Menge gute und kompetente FunktionärInnen und MandatarInnen in ihren Reihen. Ohne besonders lang nachzudenken fallen mir da sofort Peter Pilz, Madlaine Petrovic, Alexander Spritzendorfer, Volker Plass, Angela Stoytchev, Christoph Chorherr, Marie Ringler, Eva Lichtenberger, Alexander van der Bellen, Marco Schreuder, Efgeni Dönmez, Rudi Anschober, David Ellensohn (ja, der auch) und viele mehr, die ich entweder noch nicht kenne oder jetzt gerade vergessen habe, ein. Die genannten sind übrigens ganz ohne persönliche Schuld auf dieser Liste!-)

In den letzten Monaten habe ich vor allem die negativen Seiten der Grünen gesehen, weil sie mir diese auch besonders gezeigt haben. Diese negativen Seiten gibt es natürlich nach wie vor und viel zu viel, aber es ist Zeit wieder einen Schritt raus aus der Frustfalle zu machen und zu betonen, warum die Grünen nach wie vor die einzige wählbare Alternative sind.

Leider gibt es immer noch keine Zahlen darüber, wie viele UnterstützerInnen der Grünen Vorwahlen nun abgelehnt oder einem Nasenlöchercheck per Email unterzogen wurden und wie viele bereits angenommen wurden. Beim bisherigen Tempo des Landesvorstands kann man ungefähr damit rechnen, dass Robert Korbei seine Versicherung dazu Zahlen zu präsentieren so ungefähr im November einlösen wird. Bis dahin gilt die Aussage vom ehemaligen Landessprecher Lukas Wurz gegenüber derstandard.at, dass sich Aufnahmen und Ablehnungen ungefähr die Waage halten werden. Welche Möglichkeiten haben nun abgelehnte VorwählerInnen?

1. Drauf pfeiffen

Eine verständliche Reaktion. Immerhin kann man davon ausgehen, dass man für die Wiener Grünen nicht gut genug ist und lediglich als Staffage auf einem VorwählerInnen-Kongress teilnehmen darf, der die Möglichkeiten einer Vorwahl für die Gemeinderatswahl 2015 behandelt, was in Anbetracht dessen, dass 2010 noch eine Gemeinderatswahl dazwischen ist, doch ziemlich zynisch anmutet. Die Grünen werden ohnehin damit leben müssen, dass genau jene, die sich für diesen Weg entscheiden, auch maßgeblich zu einer sehr wahrscheinlichen Wahlniederlage 2010 beitragen werden. Zuzuschreiben hätte sich das dann der ehemalige Landesvorstand und allen voran der Landesgeschäftsführer.

2. Nochmal einen Antrag auf UnterstützerInnen-Status stellen

Nichts hindert daran, einen Antrag nochmal zu stellen. Noch dazu wurde gestern ein neuer Landesvorstand gewählt und ich bin überzeugt, dass es dem neuen Landesvorstand ein großes Anliegen ist, den Kreis der SympathisantInnen zu erweitern und die Wiener Grünen basisdemokratisch zu stärken. Laut Statut muss man 4 Monate vor einer Landesversammlung aufgenommen werden, um dort auch stimmberechtigt zu sein. Das heißi es wäre also noch bis 15. Juli Zeit. Abgelehnte VorwählerInnen, die diese Variante in Erwägung ziehen, sollten Ihren Antrag diesmal auf dem offiziellen Vordruck erstellen, alles schön leserlich, in einer möglichst unverwechselbaren Schrift geschrieben, ordnungsgemäß ausgefüllt und am besten eingeschrieben direkt an die Grünen schicken. Ganz Fleißige könnten noch ein persönliches Motivationsschreiben und Lebenslauf anfügen, wie es sich bei einer ordentlichen Bewerbung eben so gehört. Von der Argumentationslinie würde sich der neues Landesvorstand sehr schwer tun, solche Anträge abzulehnen. Es besteht allerdings die große Gefahr, dass diese bis nach dem 15. Juli verzögert werden, deswegen empfehle ich diese Variante nur für Personen, die ganz sicher nicht Mitglied werden möchten.

3. Anrufung des Friedensgerichts

Wie in jedem Verein gibt es auch bei den Grünen ein Schiedsgericht. Dem unterliegen laut Statut die Entscheidung über Streitigkeiten zwischen Mitgliedern und UnterstützerInnen und Gremien. Als abgelehnte Unterstützerin oder Unterstützer hat man also prinzipiell kein Recht, das Friedensgericht anzurufen, aber das können andere Mitglieder oder bereits angenommene VorwählerInnen für Dich tun. Da ich die internen Gepflogenheiten der Grünen nur wenig kenne, weiß ich nicht wie sinnvoll so ein Weg wäre. Robert Korbei behauptet ja, dass das Friedensgericht solche Entscheidungen gar nicht aufheben kann. Ich bin kein Jurist, aber darüber habe ich jedenfalls nichts im Statut der Wiener Grünen gelesen. Die Anrufung des Friedensgerichts ist aber jedenfalls eine sehr komplizierte und langwierige Sache, die vielleicht nur etwas für lästige Zecken wie mich ist. Diesbezüglich werde ich jedenfalls noch weiter recherchieren und meine Erkenntnisse darüber hier veröffentlichen. Auch wenn man sich für Möglichkeit 2 oder 4 entscheidet, ist es jedenfalls trotzdem möglich, parallel das Friedensgericht anzurufen.

4. Mitglied werden

Die Klubobfrau der Wiener Grünen Maria Vassilakou hat den wahrscheinlich einfachsten Weg in einem sehr guten Interview mit ichmachpolitik.at aufgezeigt. Darin bat sie alle Abgelehnten doch Mitglied der Wiener Grünen zu werden. Potenzielle Mitglieder unterliegen anscheinend einem anderem Initiationsritus als UnterstützerInnen und werden meines Wissens zu einem persönlichen Gespräch in den Landesvorstand eingeladen. Keine Ahnung wie dieses Gespräch dort abläuft, ob als Prüfung über die Inhalte der reinen grünen Lehre oder als Gesinnungscheck oder reines Informationsgespräch über die Möglichkeiten für neue Mitglieder. Neue Mitglieder haben übrigens noch Zeit bis 15. September. Bis dahin müsste eine Aufnahme durch den Landesvorstand erfolgt sein, um auf der Landesversammlung am 15. November stimmberechtigt zu sein.

Das alles steht unter dem Vorbehalt, dass der Landesvorstand der Wiener Grünen natürlich jederzeit die Spielregeln ändern könnte, wie es ja schon bei den bisherigen Anträgen geschehen ist. Letztlich läuft es auf die Frage hinaus, ob man die Wiener Grünen aufgeben möchte oder nicht. Meiner Meinung nach ist es zum Aufgeben noch etwas zu früh.

Heute möchte ich mich ausnahmsweise zurückhalten und Herrn Stadtrat David Ellensohns Wortmeldung bei der Podiumsdiskussion zu den Grünen Vorwahlen im Wortlaut wiedergeben:

Hallo, David Ellensohn. Ich sitze auch mit fünf oder sechs Kollegen von mir im Wiener Gemeinderat. Ich bin Stadtrat seit ein paar Jahren.

Ich möchte Klartext sprechen im Sinn von “Woher kommt diese Angst und worum geht’s überhaupt”. Und ich war bei den Grünen Vorwahlen ein paar mal dabei und es war immer ganz wichtig zu betonen: A. Es geht nicht um Inhalte. Wir wollen nichts verändern inhaltlich, nicht darüber reden. Das war das erste, was ich gehört hab. Das Zweite war: Es geht nicht um Personen. Es geht nicht um das.

So, jetzt frag ich mich einmal. Meistens wenn’s wichtige Sachen sind geht’s um drei Sachen das ist: Geld, Macht und Sex. Gut Sex schließe ich aus für diese Angelegenheit. Und das andere muss man ernsthaft fragen.

Heute haben wir leider wieder eine Stimmung, das haben wir jetzt schon ein paar mal gehabt in diesen Settings. Das ist ein Gegeneinander. Die Leute, die da raus gehen, sollten eigentlich nächstes Jahr alle gemeinsam ein Ziel haben, das ist der SPÖ in den Arsch aufreißen und dann die Stadt verändern. Das sollten wir wenigstens als Minimalkonsens mitnehmen, egal was ich jetzt noch sage, weil ich werde nicht nur verbindende Worte sagen.

Was haben wir jetzt gehört von Inhalten. Darf man Leute, die kommen und sagen ich möchte mittun überhaupt anschauen ja oder nein. Wo sind die Leute alle? Wo kann man überhaupt  Politik machen? Man kann auch Politik außerhalb der Grünen machen. Also eine Menge von Sachen. Man könnte bei NGOs mitarbeiten, wie viele von uns, wie der …  vorher gesagt hat usw. Wer war den dort, sagen wir dann, die dann laufen und rennen? Wer war denn dort wo die Demo gegen diese rechten Trotteln war neulich? Wer ist denn dort gestanden und hat Menschenketten gemacht? Wer kriegt am nächsten Tag die Telefonate inklusive Morddrohung? Das ist kein Spaß. Wer kriegt denn den Mist heimgeschickt von denen und und und und und. Du bist in einer ständigen Auseinandersetzung und da können auch alle hinkommen. Ich freu mich, wenn alle die da sind, bei solchen Veranstaltungen auch dabei sind und Politik machen. Ich habe viele gesehen alle Kolleginnen und Kollegen, die da sind, waren dort auch. Ich habe aber viel vermisst. Es reicht mir eben nicht nur über Politik zu reden, sonder ich glaube irgendjemand muss sie auch machen.

Und ich glaube nicht, ja es geht nicht um Inhalte. Es gibt eine Hidden Agenda. Warum sind innerhalb der Grünen ein paar Leute dafür und ein paar dagegen? Also wenn wir’s ganz einfach machen, das Spektrum bei uns reicht von -  ist ja wurscht wie man’s nennt – von irgendwie links bis irgendwie liberal. Alle, die eher etwas liberal sind, sagen: Das ist super. Warum? Weil ihnen der Arsch auf Grundeis geht intern, weil wir momentan in Wien eher sowas sind wie linke Grüne. So, insgesamt sind wir alle Grün. So ist es. Das ist Fakt. So ist es. Wir haben gehört das ist im März entstanden. Vorher hat der Klaus Werner-Lobo gesagt, vor sechs Monaten haben wir darüber geredet. Ich habe das Gefühl, dass die Grünen Vorwahlen nicht sehr transparent sind und nicht allen Leuten, die da beitreten und Formulare ausfüllen sagen, sagen was sie tun. Sag ich ganz ehrlich. Das ist insofern wurscht, als die die beitreten das halt nicht wissen, eine heterogene Gruppe sind. Und der eine wird mich wählen und der andere wird weiß ich nicht den Klaus Werner wählen, falls er kandidiert oder den Markus Rathmayr wählen, falls er kandidiert usw ja. Die können sich da alle einzeln aussuchen. Aber so zu tun, als ob es darum gar nicht gehen würde am Ende. Halten wir uns nicht gegenseitig am Schmäh. Es geht um eine Machtverteilung innerhalb der Grünen. Alle die kommen wollen und mittun wollen. Wir sind ja froh.

Darf man einen anschauen? Nur ein Beispiel. Darf man einen anschauen, im Sinne von ich geh in jedes Haus hinein tu überal mit. BZÖ geh ich einmal hin Stadler ja nein, weil ich zufällig auch aus Vorarlberg komme, oder. Darf ich jemanden überprüfen, ernsthafte Frage, der sagt: Naja das was ihr macht rund um den Martin Graf macht, ist Antifa Folklore. Mir tut das weh. Sag ich. Mir tut das weh, weil ich glaube, dass der Kampf gegen Rechts und gegen Martin Graf eminent wichtig ist und ich will keine Sätze hören wie das. Wenn ich das lese, darf ich das überprüfen? Wenn ich glaube, Verteilungsgerechtigkeit ist wichtig. Wir müssen kämpfen für Vermögenssteuern und sonstwas. Und dann schreibt jemand, das ist alles Powidl, um das geht’s nicht, das ist alles überflüssig. Darf man so jemand zumindest sagen, hej bist du sicher, dass du bei den Grünen sein möchtest? Sind wir die richtigen für dich ja oder nein, oder darf man das alles nicht machen.

Als ich sage ganz ehrlich, wenn jemand sagt, Martin Graf bekämpfen ist Antifa-Folklore, dann zieht es sich bei mir so zusammen, dass ich sage, sorry such dir einen anderen Verein. Alleine die Wortwahl. Ok ich bin sehr empfindlich, wenn’s gegen die Rechtsradikalen geht, weil das ist ein harter Kampf, weil da kriegt man auch Tätschn und alles mögliche nicht nur verbal. Das ist eine harte Auseinandersetzung. Aber das wichtigste mir trotzdem bei allen Differenzen, die wir haben, dass wir irgendwann aufhören mit dem Gegeneinander und irgendwann in ein wir kommen und das können wir nur, wenn wir offen reden über Inhalte und über Personen. Und jetzt wird nicht darüber geredet, warum? Dann reden wir über Politik. Was müssen die Grünen anders machen? In der Frauenfrage, in der Sozialfrage in der Umweltfrage, ist mir ja wurscht welcher Bereich. Wo arbeiten wir schlecht? Weil wir haben das Gefühl, wir reißen uns alle den Arsch auf und über das müssen wir reden.

Wer sich das Video dazu reinzeihen will, hier gehts so ab Minute 31 los. Mehr zur Hidden Agenda, Powidl-Sagern, dem Kampf gegen liberale Grüne und natürlich Macht, Geld und Sex demnächst auf diesem Blog.