Kollege Thomas Knapp vom feuerhaken - eines meiner Lieblingsblogs - hat eine Blogparade zu den Wahlgängen 2010 ausgerufen. Martin Blumenau schrieb einmal ganz treffend, dass Bloggen immer heißt sich angreifbar zu machen und genau das möchte ich mit der Veröffentlichung meiner Prognosen zu den Wahlgängen 2010 tun. Denn eines muss ich meinen Prognosen vorausschicken: Ich lag noch nie richtig und ich wähle immer die Verlierer. Was ich wählen werde, weiß ich teilweise noch nicht, aber ich gehe gerne das Risiko ein, dass meine falschen Prognosen ewig im Netz vorhanden sein werden und meinen zukünftigen Irrtum entlarven!-)

Zu den anstehenden Gemeinderatswahlen in Vorarlberg, Tirol und Niederösterreich kann und will ich nichts sagen. Die Gemeinden dieser Bundesländer sind einfach zu weit weg von meiner Wahrnehmung.

Bundespräsident

Heinz Fischer wird nach einem langweiligen Wahlkampf einen langweiligen Sieg im ersten Wahlgang erringen. Diverse abstruse Organisationen und Personen können den Mangel eines seriösen Gegenkandidaten für sich nützen und analog zu Richard Lugner gegen Thomas Klestil einen Achtungserfolg erzielen. Die Wahlbeteiligung wird niedrig sein und Fischer wird demütig seinen Wählerinnen und Wählern danken.

Burgenland

Hans Niessl wird für seinen ausländerfeindlichen Kurs bestraft, aber leider wird davon vor allem die FPÖ profitieren. Die Wählern gehen eben auch in Sachen Ausländerfeindlichkeit lieber zum Schmied und nicht zum Schmiedl. Die ÖVP wird ebenfalls verlieren. Die Grünen schaffen den Einzug in den Landtag mangels Alternativen für vernünftige Menschen trotz negativen Bundestrend. Übrigens ist der Blogger Michel Reimon Spitzenkandidat der Grünen im Burgenland.

Steiermark

Franz Voves verliert , bleibt aber Landeshauptmann, weil auch die ÖVP zu den Wahlverlieren zählen wird. Sieger wird einmal mehr die FPÖ sein, die Stimmen von der KPÖ und SPÖ einsammeln kann. Das BZÖ ist ein kleiner Faktor in der Steiermark, wird den Einzug in den Landtag aber nicht schaffen. Die steirischen Grünen verlieren ebenfalls leicht.

Wien

Peter Hajek postuliert für die Wiener SPÖ in seinem Videoblog das Motto: “Wien darf nicht Kärnten werden” und damit könnte die SPÖ sehr gut fahren. Wenn man es schafft, sich als professionelle KommunalpolitikerInnen gegen die Radaubrüder der FPÖ zu positionieren. Michael Häupl wird es genau deswegen noch einmal zu Wege bringen, die absolute Mehrheit für die SPÖ erringen. Im Wahlkampf wird man übrigens den Bundeskanzler möglichst verstecken. Die FPÖ wird ebenfalls zulegen können, aber insgesamt weit unter den Erwartungen bleiben. Straches Anspruch auf den Sessel des Bürgermeisters wird nach der Wahl nur noch eine lustige Annektote in Sachen Größenwahn sein. Zwei weitere Verlierer wird es in Wien geben. Die Wiener ÖVP bleibt mit Marek als Spitzenkandidatin richtungslos und uneinschätzbar. Die Law und Order Politik Fekters verhindert ein offensives wildern im Grünen/Liberalen Lager und rechts deckt alles die FPÖ ab. Verlässlich wird nach den Wahlen eine erneute Obfraudebatte in der ÖVP aufflammen. Die Grünen kämpfen normalerweise mit der ÖVP ums gleiche Wählerreservoir, verlieren aber diesmal jede Menge Stimmen an die SPÖ, einerseits weil das Match Häupl gegen Strache alles andere zudeckt und andererseits, weil eine schwache Spitzenkandidatin mit einem noch schwächeren Parteiapparat, der zusehends den Kontakt zu seinen Wählern verliert, keine glaubhafte Alternative darstellen kann.

Fazit:

• Die SPÖ verliert überall außer in Wien.
• Der Druck auf Werner Faymann innerhalb seiner Partei wird wachsen.
• Die ÖVP kann die Schwäche der SPÖ nicht für sich nutzen.
• FPÖ gewinnt, bleibt aber hinter den Erwartungen und wird noch lange an Kärnten zu beißen haben.
• Die Grüne Performance ist weiter durchwachsen.
• Die nicht enden wollenden Begräbnisfeierlichkeiten fürs BZÖ gehen weiter.

Ich konnte Erich Haider eigentlich nie besonders leiden. Das bisschen was von Oberösterreich zu mir drang, war auch nicht gerade sympathisch. Den letzten Wahlkampf hat Haider mit einer Anti Privatisierungskampagne gewonnen und er erweckte immer den Eindruck, als würde er jede sich bietende Möglichkeit nutzen wollen, um mit den Freiheitlichen zu koalieren. Aber Haider war auch nie ein Politiker Marke Phrasendrescher, wie man sie in Österreich leider nur zu häufig antrifft. Und so verlangt seine heutige Aussage zum Wahlausgang in Oberösterreich auch entsprechenden Respekt.

Weniger respektvoll verhielt sich unser Leserbriefkanzler. Der versuchte vor allem die Wahlniederlage der SPÖ herunterzuspielen und als lokales Ereignis abzutun. Für die Bundespartei sprach er lediglich davon, dass man in Zukunft des eigene Profil schärfen müsse. Dazu müsste die SPÖ freilich ein solches Profil erstmal haben. Die SPÖ heute steht für nichts, außer für sich selbst. Es geht um Macht, Geld und Einfluss für die eigenen Leute, auch wenn man diese Macht nur dazu nutzt, um an der Macht zu bleiben. Ein Bundeskanzler, der nur gerne den Bundeskanzler spielt, sich aber weigert Entscheidungen zu treffen bzw. eine eigene Politik zu verfolgen, ist einfach fehl am Platz. Wenn die SPÖ jetzt ihr Profil schärfen will, dann heißt das nichts gutes. Profil schärfen heißt bei der SPÖ aller Voraussicht nach mehr Einfluss für die strukturkonservativen Gewerkschaften und die Arbeiterkammer, mehr Einfluss für Charly Blecha, ein zurück in alte Verstaatlichungs- und Schuldenmachformeln und schließlich ein Hinwenden zu einer noch grauslicheren Asyl- und Integrationspolitik, aber ganz bestimmt keine grundlegende Werte- und Zukunftsdebatte. Welche Zukunft eine Partei hat, die den internen Diskurs wahrscheinlich schon unter Vranitzky dem Hochverrat gleichgesetzt hat, sei dahingestellt. Der SPÖ hilft jetzt nur noch ein Big Bang das hieße Rücktritt für Faymann, Cap und Rudas. Vor allem Cap kann man getrost als einen der Totengräber der SPÖ bezeichnen, ein politisches Jojo, das sein Fähnchen in den politischen Wind hängt, eine ewig unerfüllte politische Hoffnung der SPÖ, die mittlerweile zur Hypothek geworden ist. Sein Rücktritt käme allerdings mindestens 10 Jahre zu spät.

Die ÖVP ist da übrigens seit Schüssel auf einem ähnlichem Kurs, kann aber noch einiges kaschieren. Warum Pühringer aber zulegen konnte, entzieht sich meinem Bedürfnis nach Logik. Sein Wahlkampf wie auch sein Interview danach bestand jedenfalls ausschließlich aus Phrasen. Man darf aber gespannt sein, ob in der Lichtenfelsgasse schon die Neuwahlpläne gewälzt werden. Eine solche Taktik hätte in der ÖVP schon eine gewisse Tradition.

Für die FPÖ ist das Ereignis von 15% jedenfalls relativ mager. Anscheinend übernehmen die Freiheitlichen in Zukunft den Titel des Umfragekaisers von den Grünen. Für den Bund oder für Wien würde ich da aber trotzdem keinen Trend ablesen wollen. Landtagswahlen sind eben auch eine Landessache und manche Menschen sehen sich dann doch den mehr oder weniger abschreckenden Spitzenkandidaten an. Wobei HC Strache nicht weniger abschreckend ist, aber anscheinend nicht für alle.

Dass die Grünen jetzt schon eine Trendwende erkennen wollen, ist jedenfalls reines Wunschdenken. Ich freue mich für Rudi Anschober und seine Grünen, aber leider ist die Bodenständigkeit der oberösterreichischen Grünen kein Bundestrend sondern eher die Ausnahme. Die wahre Feuerprobe für die Grünen kommt erst mit dem Wiener Wahlkampf und wenn man sich das unprofessionelle Vorgehen der Wiener Grünen so ansieht, lässt das nichts gutes hoffen.

Bei jeder Wahl ärgere ich mich. Der geneigte Leser wird sich jetzt nicht wundern, denn schließlich ärgere ich mich über so Einiges. Zum Beispiel darüber, dass ich nicht aus Absicht aber trotzdem immer die Wahlverlierer wähle. Wäre ich abergläubig müsste ich bei der EU-Wahl die FPÖ wählen. Ich glaube aber an den lieben Gott und die Logik und deswegen werde ich die Grünen wählen. Gott, Logik, Grüne passt alles nicht so zusammen? Wurscht, erklär ich irgendwann mal. Abergläubige Grüne sollten sich also spätestens jetzt Sorgen machen, die anderen tun es wahrscheinlich ohnehin schon. Aber darum geht es heute ausnahmsweise überhaupt nicht, denn richtig sollte es heißen: Ich ärgere mich bei jedem Wahlgang.

Und zwar über die Wiener SPÖ, die extra zwei Wahlzeugen abstellt, um mitzuschreiben, wer wählen geht und wer nicht. Diese Mitschriften werden regelmäßig von einem Parteimitarbeiter abgeholt und in der jeweiligen Sektion oder Bezirkszentrale in eine Datenbank eingegeben. Die SPÖ macht das, um noch am Wahltag Mitglieder und vermeintliche Sympathisanten per Klingeltour zur Wahl zu animieren. Ok, bei mir haben die noch nie angeläutet, aber sie verfügen über relativ genaue Aufzeichnungen, wann ich wählen war und wann nicht. (Ja, Fischer gegen Fererro war mir einfach egal.) Ich bin kein Jurist und kann den Vorgang rechtlich leider nicht beurteilen, aber für mich gehört die Tatsache, ob ich an einer Wahl teilnehme oder nicht, ebenfalls zum Wahlgeheimnis und so lange ich das nicht preisgebe, geht’s auch keinen etwas an. Und wenn es vielleicht nicht unter das Wahlgeheimnis fällt, dann sollte doch zumindest die elektronische Aufzeichnung über meine Wahlteilnahme ein datenschutzrechtliches Problem darstellen.

Ein Anruf bei der SPÖ, eine Email an die Pressestelle und eine Twittermessage an @ElisabethHakel, die Pressesprecherin der SPÖ, blieben bisher leider unbeantwortet. Ich bin kein Jurist und kann die Rechtslage daher überhaupt nicht einschätzen, aber vielleicht wäre es interessant einen Musterprozess zu führen und so in Zukunft dieses Datensammeln der Wiener SPÖ zu unterbinden.

Wem aus verständlichen Gründen ein Prozess zu riskant und aufwändig ist, für den gibt es aber trotzdem eine Möglichkeit der SPÖ das Daten sammeln zumindest zu erschweren. Nämlich mit einer Wahlkarte und anschließender Wahl in einem anderen Bezirk oder zumindest in einem anderen Sprengel. Dadurch wird ein Tracking für die SPÖ relativ schwer, wenn auch wahrscheinlich nicht unmöglich. Wahlkarten kann man übrigens ganz bequem hier online bestellen.

Das Thema betrifft wahrscheinlich nicht nur sie SPÖ in Wien, sondern wahrscheinlich in anderen Bundesländern die ÖVP. Wäre interessant, wenn das Leser aus anderen Bundesländern hier berichten könnten.