Manchmal frage ich mich, ob es nicht angenehmer wäre, Politik ein bisschen mehr wie Fußball zu sehen? Als kleines Kind habe ich mich dazu entschieden, Fan von Rapid Wien zu sein und für immer zu bleiben. Rapid Wien hat im Laufe der letzten Jahrzehnte seine Fans und damit auch mich ganz schön auf die Probe gestellt. Da war zum Beispiel Anton Benya als Vereinspräsident, der mir auf einer Fanversammlung das Wort entzog, indem er mir einfach das Mikro abdrehen ließ, weil ihm nicht gefiel, was ich zu sagen hatte. Oder der Griff in die Taschen der treuesten Fans beim Rapid Börsegang u.v.m. Trotzdem habe ich nie daran gedacht, Fan der Austria zu werden. Auch wenn mich Fußball heute nicht mehr so interessiert, so fließt in meinen Adern trotzdem Grün-Weißes Blut, komme was da wolle. In der Politik wäre so eine Einstellung auch ganz praktisch: Denn ehrlich gesagt fühle ich mich mittlerweile einem undurchdringlichen politischen Establishment ohnmächtig gegenüberstehend.

Vielleicht hätte ich also einfach ein Schlachtenbummler für die ÖVP bleiben/werden sollen, anstatt nachzudenken und festzustellen, dass die ÖVP ihren Anspruch, eine christliche Partei zu sein, keinesfalls gerecht wird. So spielen sowohl die Verantwortung der Schöpfung gegenüber in Form von Umweltschutz als auch die Verantwortung den Schwächsten unserer Gesellschaft gegenüber – wie man jetzt wieder am Auftreten der Innenministerin sehen kann – in der ÖVP keine Rolle. Dort stehen nur noch Machtinteressen im Vordergrund. Jedenfalls konnte ich die Schwächen der ÖVP als Stärken der Grünen wiederfinden und bin dadurch emotional und aus vernünftigen Überlegungen bei den Grünen angekommen. Die Grünen Vorwahlen haben mich genau auf diesem Stand abgeholt und zu einer noch stärkeren Annäherung an die Grünen verleitet. Allerdings dürfte diese von Seiten der Grünen gar nicht erwünscht sein.

Der Landesvorstand der Grünen hat sich entschlossen einen Teil der VorwählerInnen einfach und vor allem pauschal abzulehnen, indem es diesen bestimmte Denkweisen unterstellt. Keine Rede mehr von einer Entscheidung auf individueller Basis, statt dessen wird einfach jenen, die auf ihren Anträgen die Zusendung von Massenaussendungen ausgeschlossen haben, nun per gleichlautender Serienemail die Ablehnung beschieden. Ziel des Grünen Landesvorstands war es, die Zahl der VorwählerInnen gerade so gering zu halten, dass sie auf der Landesversammlung im November keine Rolle spielen. Das Rezept war ganz einfach: Die SympathisantInnen wurden so lange frustriert, genervt und schließlich verarscht, bis es den meisten zu recht reicht. Das zu erwartende mediale Echo wird dann einfach ausgesessen. Es gewinnen die ängstlichen Apparatschicks – die Grünen Taliban mit ihrer Angst vor allem, was fremd ist.

Wie jenseitig und willkürlich dabei das intransparente Vorgehen des Landesvorstands ist, zeigen dabei die Postings von Robert Korbei und Markus Rathmayr. Korbei, der Mann mit dem Durchblick und Rathmayr, der Mann mit dem Blick fürs Ganze? Wenn man davon ausgeht, dass beide vor allem Interna im Auge haben, dann stimmt das mit dem Überblick und Durchblick wohl. Für eine etwaige Kandidatur als Gemeinderäte war das Auftreten der beiden gegen die Grünen VorwählerInnen bestimmt kein Schaden. Da spielt es dann auch keine Rolle mehr, welches Bild dieses Verhalten bei den WählerInnen, den Medien oder eigenen SympathisantInnen macht, Lebensentwürfe gehen einfach vor.

Begründungen, wie die von Markus Rathmayr, kann man dabei nur noch als eine besonders zynische Spitze qualifizieren:

von den selbst gestrickten anmeldeformularen. wenn mir jemand sagt ich such mir die infos schon selbst zusammen und will von euch nix bekommen, dann ist das wohl eindeutig, oder?

Was bleibt von den Wiener Grünen?

Was in den Köpfen der Menschen “da draussen” übrig bleibt ist der Eindruck einer autistischen Partei mit rechten Angstneurosen und einem veritablen Binnen-I-”Klescher”.

Das schreibt nicht etwa ein fehlgeleiteter Vorwähler, sondern des Landesobmann der Grünen Wirtschaft Burgenland. Das wird zwar einen ausgefuchsten Landesgeschäftsführer wie Robert Korbei nicht beeindrucken, der auch schon mal die Meinungen von mehreren Wiener Grünen GemeinderätInnen als weitgehend irrelevant bezeichnet, trifft aber die Situation der Wiener Grünen ziemlich genau.

Durchblicker Robert Korbei unterstellt ja sehr gerne, dass sich die Grünen VorwählerInnen vor einen bestimmten Karren spannen hätten lassen. Das was Korbei – der sich sehr gerne in vagen Andeutungen ergibt, um anderen damit etwas zu unterstellen – damit meint, ist, dass die Grünen VorwählerInnen doch nur ein Christoph Chorherr Wahlverein währen. Selbst wenn es so wäre, was wäre schlecht daran? Abgesehen davon, dass es nicht stimmt -  einen Politiker, der es schaffen würde, über 300 SymapthisantInnen zu einer Partei zu bringen, den sollte man doch eigentlich sehr schätzen. Nicht so bei den Grünen, dort werden neue Leute als Gefahr betrachtet.

Die Wiener Grünen, das waren für mich über lange Jahre immer Vassilakou, Chorherr, Ringler und auch Schreuder. Den Rest kannte ich einfach nicht. Nach heutiger Kenntnis muss ich mir die Frage stellen, ob die vier nicht nur die letzten Dinosaurier in einer durch und durch verkrusteten, herkömmlichen Partei geworden sind? Ob sie nicht die Feigenblätter einer Partei sind, die auch nicht mehr die ihrige ist? In den letzten Wochen konnte ich eine Menge Grüner Basis- und BezirksfunktionärInnen kennenlernen und keine einzige bzw. kein einziger hatte ein gutes Wort für Marie Ringler oder Christoph Chorherr übrig und einige wenige sogar das eine oder andere Schimpfwort auf Lager. Komisch, dass gerade die erfolgreichsten Mandatare intern so schlecht angeschrieben sind.

Was bleibt von den Grünen Vorwahlen?

Faktum ist, das Projekt ist gescheitert. Die Grünen Vorwahlen hatten das Ziel, die Grünen zu öffnen und auf eine breitere Basis zu stellen. Das ist gründlich misslungen, statt dessen sitzen diese jetzt tiefer im Bunker als zu vor und schwimmen lieber im eigenen Saft. Realistischerweise wird sich irgendwann auch die Empörung in den Blogs legen und die mediale Berichterstattung zurückgehen. Die Grünen Vorwahlen werden dann zur Randbemerkung kritischer Journalisten in kritischen Artikeln über die auch weiter kriselnden Grünen.

… erinnert sich noch jemand an 1999, als die SPÖ Fraktion im EU-Parlament einfach Hannes Swoboda zum Delegationsleiter machte, obwohl damals ein gewisser Hans Peter Martin Spitzenkandidat war? Swoboda hatte nicht etwa mehr Vorzugsstimmen als Martin erhalten, er hatte einfach nur mehr Freunde – was gegen Martin bekanntlich nicht schwer ist -  in seiner Fraktion. Außerdem war auch damals schon der Stern Viktor Klimas im sinken und man wollte dem wohl auch eins auswischen.

Heute wiederholt sich die Geschichte nur unter umgekehrten Vorzeichen in der ÖVP. Wir alle beschweren uns zu recht über die lahme Pseudobasisdemokratie bei den Wiener Grünen, aber verglichen mit der ÖVP ist das gar nichts. Othmar Karas warb also für Vorzugsstimmen mit dem ausdrücklichen Ziel, Delegationsleiter zu werden. 100.000 haben ihm geglaubt und zu diesen Leichtgläubigen gehörte wahrscheinlich auch er selbst. Und genau diese 100.000 Wähler werden jetzt verarscht. Strasser lässt sich für einen Wahlsieg feiern, der trotz und nicht wegen seine Person zustande kam. Ein Sieg mit jenen 100.000 Stimmen, die klar gegen Strasser standen. Formal sind Strasser und Pröll natürlich im Recht, wenn sie drauf bestehen, dass die Vorzugsstimmen keinen Zusammenhang  mit der Delegationsleitung haben, moralisch sicher nicht.

Die ÖVP hat schon mit dem Deal rund um der EU-Komissar bewiesen, dass für sie das Votum des Wählers keine Rolle spielt. Sie setzt damit den 2006 begonnenen Kurs von irrenden Wähler fort. Allerdings auch OthmarKaras muss sich die Frage gefallen lassen, ob er nicht ein allzu naiver Helfer war.

Für mich ist das ein weiterer bezeichnender Schritt der ÖVP in eine autoritäre Richtung. Widerspruch, Nachdenken und Diskurs scheinen seit Wolfgang Schüssels Obmannschaft die drei großen Tabus in der ÖVP zu sein, statt dessen gilt “Goschn haltn, Hände falten” nicht nur für die Funktionäre, sondern diesmal auch für den Wähler.

Was ist die Conclusio aus der letzten Woche? Da wäre mal, dass der wahre starke Mann der ÖVP nicht etwa der Neffe seines Onkels oder der Onkel persönlich wäre, nein, es ist der Oberste Beamte unserer Republik Fritz Neugebauer. Wenigstens in der SPÖ hat noch ein Onkel das sagen. Onkel Hans hat aber diesmal auch etwas Gutes, er sorgt dafür, dass in nächster Zeit keine Vermögensteuer eingeführt wird. Man kann von der Ära Schüssel halten, was man will, aber sie hatte drei große Vorteile: eine große Unempfindlichkeit gegenüber dem Boulevard, der ÖAAB und die Landeshauptleute waren abgemeldet und die Sozialpartnerschaft hatte  ihre quasi gesetzgebende Funktion weitgehend verloren. Das waren dann aber auch schon alle Vorteile.

Heute erleben wir einen Wechsel weg von der Demokratie hin zu einer Mediokratie und vor allem einer Herrschaft der Beamten sprich Bürokratie. Eindrucksvoll wurde durch die Lehrergewerkschaft bewiesen, wie wenig Macht eine Regierung und eine Ministerin doch haben kann. Wie schnell das Allgemeininteresse zu Gunsten einer Klientelpolitik geopfert wird. Dass dabei Schulden an ein Unternehmen des Staates einfach ausgelagert werden, ist eine besondere Chuzpe aber zeigt wenigstens, dass der Staat eben doch ein schlechter Wirtschafter sein kann. Es bleibt mir ein Rätsel, wie eine so schwache Regierung so eine Verwaltungsreform durchsetzen will. Die wahren Opfer der letzten Einigung sind neben dem Steuerzahler natürlich die Schüler, die sich erst von ihren agitierenden Lehrern instrumentalisieren ließen und anschließend verraten und verkauft wurden.  Wer jetzt übrigens meint, mir wieder Emails schicken zu müssen, dass doch die meisten Lehrer gar nicht so seien, sollte dieser angeblichen Mehrheit vielleicht die Frage stellen, warum sie dann Interessenvertreter wählen, die in einer ganzen Club2 Sendung nicht einmal das Wort Schüler über die Lippen bringen.