Der große NEOS Vorwahl Schmäh II

Ich mag die NEOS trotzdem noch!-) Immerhin beschäftigen sie sich mit der Kritik, auch wenn ihre Argumentation nicht ganz schlüssig ist. Bevor ich auf ein paar Argumente eingehe, möchte ich nochmal kurz beleuchten, warum ich denke, dass diese Vorwahl vollkommen für den Hugo war und Null Einfluss auf die Zusammensetzung des Parlaments hatte. Von 9 KandidatInnen der Bundesliste sind 5 im Parlament. Zwei, Angelika Mlinar und Michael Prack, wurden nicht durch den Vorwahlprozess ermittelt, sondern waren fix mit dem alten LIF vereinbart. Die verleibenden drei KandidatInnen sind Matthias Strolz, Beate Meinl-Reisinger und Nicki Scherak. Strolz und Meinl-Reisinger sind die Pioniere der NEOS, Strolz ist dessen Vorsitzender und Meinl-Reisinger seine Stellvertreterin. Es darf zu Recht angenommen werden, dass der Parteichef und seine Stellvertreterin auch ohne Vorwahlen ein Ticket für den Nationalrat ergattert hätten. Bleibt also genau ein Kandidat, der durch den Vorwahlprozess ermittelt wurde: Nicki Scherak. Nicht wirklich eine Vorwahl, die ihren Namen verdient, höchstwahrscheinlich hatten da sogar die desaströsen Grünen Vorwahlen mehr Impact als dieses Musterprojekt.

Nun aber zu einzelnen Argumenten, die die NEOS gegen meinen ersten Blogbeitrag zu dem Thema vorbringen:

@geraldbaeck Die Landesliste wurde aus der Bundesliste abgeleitet. In die andere Richtung wäre es sinnlos gewesen. — Das Neue Österreich (@neos_eu) October 18, 2013

Stimmt leider so gar nicht. Zum Beispiel wurde in Wien an zweiter Stelle hinter Beate Meinl-Reisinger Niko Alm gereiht, obwohl dieser nach der Vorwahl nur an 17. Stelle war. Wäre die Argumentation der NEOS richtig, hätte an zweiter Stelle Michael Pock, an dritter Claudia Gamon, an vierter Alexander Hoffmann stehen müssen. Niko Alm stünde erst die fünfte Stelle zu, wobei dieser bei den NEOS als Niederösterreicher kandidiert hatte und demnach gar nicht auf der Wiener Liste hätte kandidieren sollen. Ein gut vernetzter Niederösterreicher konnte also die Ergebnisse der Vorwahlen offensichtlich ganz locker umgehen und drei vorgereihte hinter sich lassen. Wären die Vorwahlen ihren Namen wert, müsste eigentlich Claudia Gamon statt Niko Alm im Parlament sitzen.

Mit Claudia Gamon im Parlament wäre auch die katastrophale Frauenquote bei den NEOS besser. NEOS Mitglied Phil schreibt dazu folgenden Kommentar:

Die ersten neun auf der Bundesliste sind 4 Frauen, Quote 44% … Auf die Wahl hatten wir keinen Einfluss und wo wir letztendlich Mandate schafften (hätte auch Tirol sein können mit SpitzenkandidatIN) … folglich haben wir uns diese 22% nicht ausgesucht…

Ich wusste nicht, dass unser Wahlrecht nur den NEOS so übel mitspielt. Komischerweise schaffen das zum Beispiel die Grünen ganz mit einem ausgewogenen Klub. Vielleicht sollte man bei denen nachfragen, wie das geht.

Schließlich noch ein kleiner Denkfehler bei den NEOS:

Und genau aus diesem Grund hat der Vorstand im Mai (!!) beschlosssen, dass egal wie die Wahlen ausgehen, wenn jemand sowohl über Landes- als auch Bundesliste reinkäme, er auf jeden Fall das Bundesmandat annimmt, da die Bundesliste eben über Vorwahlen demokratisch erstellt wurde.

Das ist natürlich falsch, um die Bundesliste möglichst effektiv umzusetzen, muss es genau umgekehrt sein und die Mandate in den Ländern angenommen werden. Nur so könnten möglichst viele KandidatInnen von der Bundesliste ins Parlament kommen.

Die NEOS haben immer noch den Bonus der jungen, neuen Organisation. Die Vorwahlen wären eigentlich das richtige Projekt gewesen, um zu zeigen, dass sie auch etwas durchdacht umsetzen können. Das hat nachweislich nicht geklappt. Jetzt stellt sich die Frage, ob die NEOS eine Partei mit Fehlerkultur sind.