BäckBlog Politikpodcast XV
Nach einer kurzen Babypause geht der BäckBlog Politikpodcast wieder auf Sendung. Diesmal haben wir, Susanne Zöhrer, Martin Schimak und ich, uns wieder vor allem mit den Wiener Landtagswahlen ausführlich beschäftigt. Und zwar diesmal ein wenig abseits vom auch hier üblichen Politikbshing versucht mittel- und langfristige Perspektiven für die einzelnen Parteien zu entwickeln und ihre Kommunikationsstrategie hinterfragt:
- ÖVP – gute Ausgangsposition trotz schlechtem Wahlkampf
- FPÖ – Sehen wir den Anfang vom Ende des Rechtspopulismus?
- Grüne – Sind die Abspaltungen eigentlich positiv oder How long can you go?
- SPÖ – Reicht ein Feel Good Wahlkampf für die Absolute?
- ORF: Was ist los mit den Sommergesprächen?
dieter
8.09.10 , 19:09
Hier ist ein guter Beitrag zum Thema “Echt Grün”:
http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=18338
Die Karrierefrage habt ihr in dem Beitrag völlig überschätzt. Auf Bezirksebene gibt es nicht viel zu holen. Bezirksräte bekommen nur 300€. Heribert Rahdjian ist der einzige, der einen signifikanten finanziellen Verlust erleidet, wenn er nicht mehr Bezirksvorsteher ist. Aber der könnte sowieso schon in Pension gehen und ist zudem Hotelier.
Auch der Vorwurf, dass die Echt Grünen sich als Demokraten mit der parteiinternen Wahl abfinden sollten und dass diese Wahl ja auch dazu gehöre, ist nicht sonderlich gehaltvoll. Wir wissen ja vom Vorwahlspektakel, dass die Listenerstellung kaum den Charakter eines demokratischen Wettbewerbs um die Gunst einer überzeugbaren Wählerschaft hat, sondern, dass es primär um erfolgreiches Netzwerken im Vorfeld geht.
Relevant ist, dass die Echt Grünen bisher im Bezirk bei den Wählern erfolgreich waren. Sie haben ein demokratisches Mandat.
Der Unterschied, der sich zwischen Echt Grün und den Silberrücken auf der einen Seite und ihren Widersachern herauskristallisiert, ist jene, dass letztere stark nach innen gerichtet sind, also sich primär mit der Partei und ihrer Position darin beschäftigen. Wir erkennen das auch daran, dass gewisse Spitzenleute der Grünen, die wöchentlich in den eigentlich grün-freundlichen Medien eine Plattform bekommen, diese hauptsächlich zur Thematisierung inner-grüner Angelegenheiten und der politischen Metaebene nutzen und nicht um politische Fragen, die ihnen unter den Nägeln brennen anzusprechen.
Zur FPÖ:
In der Tat scheint da der Dampf raus zu sein. Aber ihr unterschätzt die demographische Dynamik des FPÖ-Milieus. Die Stammwähler der SPÖ sind alt und versterben schön langsam, während die FPÖ ständig junge Wähler aus dem Arbeitermilieu hinzu bekommt. Auf der anderen Seite kommen bei der SPÖ in Wien die Migranten hinzu. Wie sich das alles ausbalanciert ist schwer einzuschätzen.
1996 hatte die FPÖ 27%.
Gerald Bäck
9.09.10 , 10:09
@dieter
Ich denke es ist ohnehin schwierig, beide Bezirke bei den Grünen in einen Topf zu werfen. Während im 8. Bezirk die Funktionäre einen neuen Kadidaten gewwählt hatte, wurde im 6. durchaus mit Hilfe der landesorganisation das (eher schlechte) Team abgewählt. Netzwerken ist jetzt aber kein undemokratisches Mittel, sondern gehört zu den Grundqualifikationen eines Politikers.
Die FPÖ 1996 hatte aber auch mehr zu bieten als dumpfe Ausländerfeindlichkeit – die natürlich auch. Haider konnte sehr gut sowohl die Modernisierungsverlierer als auch die, die den Wunsch nach Veränderung, nach einem Aufbrechen der verkrusteten Strukturen hatten, für sich gewinnen. Das schafft die FPÖ, der traut keiner etwas zu, außer eben das Antiauslaänderthema.
Martin Schimak
9.09.10 , 13:09
Hi Dieter.
Die Karrierefrage war in unsrer Diskussion ein recht ausführlicher Exkurs und ist – gerade nach dem Vorwahlspektakel/desaster glaube ich das sagen zu können – gar nicht hoch genug einschätzbar. Auf die konkreten Anlassfälle mag sie nicht überall anwendbar sein (Schennach?), da wirst Du durchaus recht haben.
dieter
9.09.10 , 14:09
Netzwerken musste man in der Sowjetunion auch können, sonst landete man schnell im Gulag. Netzwerken ist nicht unbedingt undemokratisch, aber eben auch nicht essenziell demokratisch.
@Martin Schimak:
Bei Schennach, den Vorwahlen und der Silberrücken-Säuberung stimme ich zu, dass die Karrierefrage wohl dominiert.
dieter
9.09.10 , 15:09
Ein HC Strache hätte 1996 vielleicht nur 10% geholt. Dass er aber mehr in Aussicht hat, liegt eben daran, dass sich die FPÖ in dem Milieu ihrer Wählerschaft etabliert hat.
Wir wählen jene Partei, die unsere Bekannten auch wählen. Nur manchmal kommt ein Bruch, wie durch Jörg Haider oder auch die grünen Silberrücken.
Van der Bellen, dem viele heute nachtrauern, galt als fad, aber wählbar. Seine Wahlerfolge waren meiner Meinung nach schon eine Realisierung der bereits vorhandenen Dynamik. Man darf auch nicht übersehen, dass viele schon vor dem Erreichen des Wahlalters als Jugendliche politisiert werden.
So betrachtet verwandeln sich beide Parteien eben zu faden Alt- und Lagerparteien. Der Elan ist raus. Aber weitere, schrittweise Wahlerfolge sind durch den Generationenwechsel durchaus möglich.