Schuld ist Hans Niessl
Die Burgenlandwahl hat wieder lauter Sieger. Die FPÖ sowieso, die SPÖ weil sie nicht so viel verloren hat und die ÖVP weil sie die Mandate halten konnte. Nur die Grünen haben die Wahl verloren. Aber zum Glück sind die Grünen an ihrer Niederlage nicht schuld, denn Schuld ist so Eva Glawischnig in der ZIB1 Hans Niessl, der habe nämlich nicht sachlich diskutieren wollen und einen Angstwahlkampf geführt. Fast ist man verleitet der armen Eva ein dreifaches Armer Schwarzer Kater zuzurufen, weil Herr Niessl sooo gemein war.
Zugegeben, der Wahlkampf der burgenländischen SPÖ war in etwa so grauslich wie es Bürgermeister Häupl für die Wiener Landtagswahlen befürchtet. Zum Glück hat die Taktik aber trotzdem nicht so gut funktioniert, wie ich das erwartet hätte. Die Leute gehen eben zum Schmied und nicht zum Schmiedl, wenn sie schon unbedingt fremdenfeindlich wählen wollen. Hans Niessl hat also gratis und taxfrei das Feld der FPÖ bestellt.
Das größte Mitarbeitsplus von der FPÖ haben sich aber schon lange die Grünen verdient. Die widmen sich nämlich schon eine gefühlte Ewigkeit nur noch ausschließlich der FPÖ und Martin Graf. Die eindeutige und uneingeschränkte Gegnerschaft zur FPÖ als einzige Partei ehrt die Grünen natürlich und ist eine wichtige Eigenschaft der Grünen. Allerdings reicht die Ablehnung einer Partei allein nicht aus, um gewählt zu werden. Themen gäbe es genug. Denn neben dem Klimawandel, verschiedenen Umweltkatastrophen wäre da noch eine klitzekleine Wirtschafts- und Finanzkrise, wo die Grünen aller Logik nach genau die Partei mit den richtigen Antworten sein müssten. Aber es ist natürlich einfacher gegen den WKR Ball zu demonstrieren, die Aula zu lesen und sich darüber echauffieren und sehnsüchtig auf Grund eigener Fantasielosigkeit an den Lippen Martin Grafs zu hängen. Ganz recht macht Martin Graf übrigens über die Akribie lustig, mit der ihn die Grünen verfolgen. Und leider begreift dort niemand, dass diese Figur, wie die meisten freiheitlichen auch, so viel Aufmerksamkeit einfach nicht wert ist.
Fazit bleibt, eine Partei, die nur Feindbilder pflegt und keine Inhalte anbietet ist unwählbar. Bei den Grünen ist allerdings Hans Niessl schuld, er wirds wahrscheinlich verkraften.

Tom Schaffer
30.05.10 , 21:05
hast du den wahlkampf eigentlich mitverfolgt oder reicht der halbsatz der grünen bundeschefin nach der wahl für deine analyse was davor passiert ist schon?
Georg Pichler
30.05.10 , 21:05
Hast du den Burgenlandwahlkampf eigentlich mitverfolgt?
- was hat Martin Graf mit den bgld. Grünen zu tun?
- hab ich den großen Anti-WKR Demo der bgld. Grünen verpasst oder gab es einfach keinen?
- im Wahlprogramm sehe ich soweit auch nicht den riesigen Antifa-Fokus
- und in zwei Interviews (Standard, News) die ich jetzt ad hoc gegoogled hab ist auch kein großer Martin-Graf-Fokus zu entdecken.
Da plaudert er etwa über Umwelt- und Energiepolitik, und die FPÖ wird halt in der Causa Eberaus kurz angeschnitten. Das große Single Issue “Feindbild” kann ich nicht ausmachen.
Dein Beitrag liest sich imo ziemlich nach Frust.
Georg H. Jeitler
30.05.10 , 23:05
Also, in jedem Fall machen die Grünen wohl derzeit einiges falsch, genau so wie Gerald schreibt – und das hat nun mal sehr mit der Politik auf Bundesebene zu tun.
Nattl
30.05.10 , 23:05
Letztendlich wird aber die Fr. Glawischnig von der wählenden Bevölkerung aufgrund ihrer Aussage in der ZiB beurteilt und nicht nach irgendwelchen Handlungen, die da medientechnisch null aufbereitet (und daher nicht wahrgenommen) in den Monaten davor passiert sind.
Der Gerald hat schon recht mit seiner Analyse, und wenn da Frust rauszulesen ist, dann zurecht. Wenn ihr auf jede Kritik einbasht, wird eure Talfahrt weitergehen.
Gefinkelt
31.05.10 , 01:05
Gerald, ich verfolge deinen Blog nun schon sehr lange und lese deine Beiträge mit großem Interesse. Nur hier versuchst du aus einer Mücke einen Elefanten zu machen.
Georg Pichler
31.05.10 , 01:05
Ich habe die ZiB mit Glawischnig nicht gesehen.
Vermutlich würde ich ihrer Aussage, so wie sie hier transportiert wird, nicht zustimmen.
Aber nochmals:
Die Bundespolitik hat sich – nach dem Hickhack um Eberau – eigentlich bei keiner Partei groß in den Burgenland-LT-Wahlkampf eingeschalten.
Daher gibts einige Faktoren die einen größeren Ausschlag auf das recht magere Ergebnis gehabt haben dürften.
Mir fällt da zB. ein:
- zu wenig Präsenz
- zu wenig Vertrauen, weil gänzlich neuer Kandidat
Ich finde die Bundespartei macht einige Fehler, das kann aber bei weitem nicht der alleine Grund/Hauptgrund für das Burgenland-Ergebnis sein.
Ich seh in Geralds Beitrag allerdings keine Kritk an diesem Wahlkampf, die über Glawischnigs Sager und die Bundespartei hinausgeht. Ergo ist diese Analyse zumindest sehr unvollständig oder – wenn die Bundespartei als einziger Grund für die Wahlschlappe herhält – eben falsch.
Gerald Bäck
31.05.10 , 06:05
Ich habe nicht gesagt, dass Michel Reimon einen Wahlkampf gegen rechts gemacht hat, sondern, dass das die einzige inhaltliche Konstante der Grünen der letzten Jahre ist. Da reichen auch ein paar kurzfristige Interviews in Standard nicht, um da gegen zu steuern.
Und natürlich spricht aus meinen Worten Frust, weil ich eben gerne eine Grüne Partei hätte, die sich auch abseits von Alibi-OTS Aussendungen eigene Inhalte und Visionen zu bieten hat.
Josef
31.05.10 , 07:05
Natürlich ist der Kommentar von Gerald verkürzt, aber das war die Aussage von Eva Glawischnig auch.
Es bleiben eben meist nur reduzierte Aussagen bei den Wählern hängen.
Nach dem Ergebnis von Gestern hatte ich ein ähnliches Gefühl, wie hier beschrieben.
Und natürlich spielt Frust eine Rolle.
Welche Partei bleibt den noch übrig?
Nur weil die Grünen gegen die „Anderen“ sind, möchte ich nicht auf „Konkretes“ verzichten.
Christian Schreiter
31.05.10 , 08:05
Gerald, so vereinfacht, wie Du es tust, kann man das nicht analysieren.
1. hast Du offenbar den Wahlkampf nicht verfolgt und keines der im Burgenland erscheinenden Medien gelesen – sonst würdest Du um die Art des Wahlkampfes besser bescheid wissen.
2. Ja, die Bundes-Grünen sind nicht unfehlbar. So wie auch die Bundes-FPÖ, die Bundes-Schwarzen usw. nicht unfehlbar sind. Trotzdem hat es sich hier um eine Landtagswahl gehandelt und da sollte es egal sein, ob irgendwer in Wien einen Halbsatz missverständlich darbringt oder nicht.
Ja, der Frust ist groß. Aber auch im Frust muss klar sein, dass die Grünen nicht darauf reduzierbar sind (ausser mutwillig), dass sie nur gegen Rechts wären. Das ist Schmafu.
Meint,
Christian
Gerald Bäck
31.05.10 , 09:05
@christian
Unfehlbarkeit erwartet wirklich niemand. Dass ihr im Burgenland einen thematischen Wahlkampf geführt habt bestreitet auch niemand. Allerdings waren Eure Rahmenbedingungen vor allem durch die Bundes-Grünen denkbar schlecht.
Denn dort fehlt es einfach an mutigen Visionen und Forderungen. Man beschränkt sich auf Fundamentalopposition nicht etwa gegen die Regierung, sondern gegen die FPÖ. Da kann der Wahlkampf der burgenländischen Grünen noch so gut sein, da kämpft ihr dann gegen Windmühlen.
Christian Schreiter
31.05.10 , 09:05
@Gerald:
Wo ich Dir recht gebe ist, dass im Grünen Projekt an sich offenbar der Wurm drinnen ist. Das gilt es zu analysieren.
Die Grünen sind offenbar zu fad geworden, zu wenig systemkritisch (abseits der FPÖ-Sache), zu wenig glaubhaft usw.. Da gilt es anzusetzen und ich nehme an, das meinst Du. Und damit hast Du recht.
Gerald Bäck
31.05.10 , 09:05
@christian
Ganz genau. Das betrifft vor allem dem Bund und Wien. Dort bemüht man sich redlich zur ganz normalen Partei zu werden.
Natürlich haben auch die Bundesgrünen andere Themen als die FPÖ, aber bei keinem wird mit so einer Vehemenz und auch Begeisterung vorgegangen. Dort wird so viel Energie für den politischen Gegner verschwendet, dass alles andere nur noch halbherzig wirkt und vielleicht auch ist.
Tom Schaffer
31.05.10 , 10:05
es ist nur so, dass du da einen selektiven eindruck in eine wahrheit zu verwandeln versuchst und dann einen misserfolg eines landtagswahlkampf mit einem halbsatz von danach analysierst, der dir in diesen eindruck passt (der aber noch nichtmal thematisch dazu passt).
glawischnig kritisiert niessl an sich zurecht aber rhetorisch schwach für seinen widerlichen wahlkampf und du ratterst über eine fpö-fixierung der grünen los.
ich selbst kritisiere die grünen ja manchmal dafür, dass sie sich zu sehr um die anti-fpö-haltung sorgen. gleichzeitig bin ich ihnen auch dankbar dafür, dass das dadurch die einzige partei ist, bei der die außer frage steht.
aber du rollst hier paradoxerweise gerade zu einem zeitpunkt los, an dem die fpö zB ausnahmsweise mal überhaupt nicht auf der grünen webseite erwähnt wird, sondern der ausstieg aus öl ganz oben strahlt.
und beim anlass einer wahlniederlage, bei der in einem landtagswahlkampf mal nicht über die fpö geredet wurde.
und das nach einer periode, in der auch die bundes-grünen vielmehr mit dingen wie einem urheberrechtsvorstoß, der opposition zum glücksspielgesetz, der differenzierten haltung zum euro/banken-rettungszeug und dem eintreten für rauchfreie lokale aufgefallen sind. auch im herbst, waren die grünen nicht nur gegen den wkr-ball engagiert, sondern als einzige partei auch klare unterstützer der studierendenbewegung.
und du wischt einfach weg, dass neben einem ausgeprägten antifaschismus die große politische konstante der letzten jahre die energiewende/der green new deal war – dem vielleicht weltweit einzigen wirtschaftspolitischen konzept das in irgendeiner form sowas wie eine idee für die zukunft beinhaltet. dieses nicht gerade marktschreierische thema haben sie in dutzenden wahlkämpfen hochgehalten.
hab ich da irgendwo was verpasst, oder kanns nicht doch sein, dass du dir diesen tunnelblick mit der fpö-fixierung auch ein bisserl selbst gebastelt hast?
Gerald Bäck
31.05.10 , 10:05
@tom
Ja der Green New Deal war eh nett, eine Idee der europäischen Grünen, die in Wien eben auch übernommen wurde. Der Urheberrechtsvorstoß war vor allem eins, nämlich unausgegoren.
All die Dinge, die Du aufgezählt hast, passieren natürlich, aber letztlich wird bei den Grünen eben nur das Anti-FPÖ Thema wirklich vehement verfolgt. Große Themen werden den Grünen ganz einfach weggeschnappt. Ökosteuer (ÖVP), Gesamtschule (SPÖ), Kritik am Bankenpaket (FPÖ) etc.. Die Grünen haben derzeit bei keinem wichtigen Zukunftsthema die Themenführerschaft und das liegt nicht (nur) an den bösen Medien, sondern an der eigenen Schwerpunktsetzung und einer verschlafenen Öffentlichkeitsarbeit.
Josef
31.05.10 , 10:05
dazu passend der heutige kommentar von Gerfried Sperl:
Im Schilf des Neusiedlersees sind die Grünen bereits stecken geblieben, im steirischen Unterholz drohen sie zu verkommen und in der Wiener Polarisierung zwischen Michael Häupl und H.-C. Strache kann es zur griechischen Tragödie kommen.
http://derstandard.at/1271377823394/Niessl-als-kleiner-Orban—Gruene-stecken-im-Schilf
Markus
31.05.10 , 11:05
Ich bin mir nie sicher, was genau mit dem Vorwurf, die Grünen seien mittlerweile eine ganz normale Partei geworden, gemeint ist. Habe eher den Eindruck, dass aus der Summe des (beeindruckenden) Einsatzes der AktivistInnen in vielen einzelnen Bereichen nicht so recht ein großes Ganzes entstehen will – ein Gesellschaftsentwurf, den man dann auch kommunizieren könnte. Wenn man eine Partei nicht nur als Basis für konkretes Engagement, sondern auch als eine Art gesellschaftlichen Think Tank versteht, könnten die Grünen imho durchaus noch mehr “klassische Partei” werden. So hat man halt alle Hände voll damit zu tun, ständig hinter den anderen Parteien her differenziertere Positionen zu entwickeln – alles gut und wichtig; worauf man aber im Großen und Ganzen hinaus will, gerät dabei oft ins Hintertreffen. Allerdings haben da die anderen Parteien den Vorteil, dass sie auf jahrzehntelange Traditionen verweisen können; das muss sich bei den Grünen halt erst herauskristallisieren – vielleicht könnte man da aber auch etwas nachdrücklicher drum streiten…
Gerald Bäck
31.05.10 , 11:05
@Markus Du hast recht, den Vorwurf der normalen Partei muss ich ein wenig konkretisieren. Meiner Meinung nach geben sich die Grünen größte Mühe, ein tragender Teil des politischen Systems zu werden. Das heißt man verwendet viel Zeit und Mühe in Gremien, wie Bezirksvertetungen, Landtagen und Kammern, um dort eben ein Teil des Systems zu werden, ohne es in Frage zu stellen und damit letztlich dieses sogar zu fördern. Ganz besonders deutlich wird das bei den Bezirksvertretungen in Wien, aber auch bei der politischen Kommunikation, wo der sogenannte Stand so etwas wie den Heiligen Kral der Grünfunktionäre darstellt.
Letztlich regiert bei den Grünen leider immer mehr die Konvention auf Kosten der Innovation.
Armin Soyka
31.05.10 , 11:05
Ich habe den Burgenlandwahlkampf nicht genau verfolgt. Ich glaube 1.) Geralds Frust ist Berechtigt. 2.) Als erstes wem anderen die Schuld einer Wahlniederlage zu geben ist lahm. (Ich hab die zib2 nicht gesehen und weiß nicht, was Eva gesagt 3.) Unsere Öffentlichkeitsarbeit ist unzureichend. 4.) Wir reden viel zu viel über die F-Partei.
Armin Soyka
31.05.10 , 11:05
Zu 2.) Schuld an der Niederlage haben wir selber. Wir haben es in den letzten 30 Jahren nicht geschafft die Strukturen aufzubauen, die andere Parteien in 150 / 130 / 70 Jahren aufgebaut haben. Das ist logisch, führt aber zu so schlechten Ergebnisen. Das gilt fürs Burgenland, für die Steiermarkt, für Kärnten und Tirol, sowie für Vorarlberg, Tirol, Salzburg und auch Oberösterreich.
“Dennoch gibt es mit den 92 grünen Gemeindegruppen erst in rd. jeder fünften der 444 Gemeinden eine grüne Präsenz im Gemeinderat. Bedenkt man, dass die FPÖ im Vergleich dazu in 373 Gemeinden kandidierte, wird klar, dass allein dieser strukturelle Nachteil ein Duell um den dritten Platz auf Landesebene fast unmöglich macht” (http://andreaslindinger.at/?p=1179)
Das wirkt sich natürlich auf das Landesergebnis aus. Punkt.
Zu drei muss man sagen, dass die Grünen weder von Milliardenunternehmen an- oder durchgefüttert werden, genausowenig Regierungsbudgets für Parteiwerbung missbrauchen können. Es ist vollkommen logisch, dass mit wenig Budget auch weniger Präsenz da ist.
Tom Schaffer
31.05.10 , 11:05
das tun übrigens alle in österreich. auch dieser text fangt mit “Die Burgenlandwahl hat wieder lauter Sieger. Die FPÖ sowieso,…” an – eine feststellung, die ich (ich nehme an sie ist für die blauen ernst gemeint) übrigens bestreiten würde. die fpö ist über 5% unter ihrem 1996er-ergebnis im burgenland und auch deutlich unter dem von 2001 geblieben. dafür, dass sich die rechten von ihrer selbstverschuldeten implosion jetzt natürlich überall ein bisschen erholen, weren sie mir viel zu oft als sieger bezeichnet.
Klaus Werner-Lobo
31.05.10 , 18:05
lieber gerald, auch wenn du dich offenbar an den grünen festgebissen hast was deine von mir sehr geschätzte analytische kraft – gelinde gesagt – etwas trübt, sehe auch ich anlass zur selbstkritik (immer wieder die beste form von kritik!). und überlasse die vorläufig diesem lesenswerten kommentar des kollegen margulies:
http://martinmargulies.wordpress.com/2010/05/31/unbequeme-wahrheiten-eine-schnelle-und-oberflachliche-nachwahlanalyse/
more to come!
dieter
31.05.10 , 20:05
Die Wahl im Burgenland war eigentlich recht unspektakulär. Ich verstehe also die überdramatisierten Interpretationsversuche nicht ganz.
Glawischnig hatte vor der Wahl noch einen Autobahn-Stopp gefordert. Das ist endlich mal wieder eine Ansage von einer Qualität, die die Grünen ursprünglich bekannt gemacht und etabliert haben. Meiner Meinung nach hatten die Grünen in den späten 80ern und 90ern mehr politische Wirkmacht, obwohl sie weniger Wähler hatten, als heute mit ihrem Kurs, der niemanden vor den Kopf stoßen soll. “The Green Party used to punch above their weight”, würde der Anglophone sagen.
Weltbeobachterin
31.05.10 , 20:05
der Halbsatz von der Glawischnig offenbart für mich, sowas die Grünen sind unfehlbar – dass es nicht geklappt hat sind die anderen schuld egal ob der politische Gegner (weils populistisch sind) oder die Wähler (weils faschistisch sind oder zumindest auf die Faschisten reinfallen). Mich geht die Definition durch Feindbilder am Nerv.
Interessant finde ich da die unschlüssige Verhaltensweise von den Burgenlandgrünen. Zuerst gegen den bösen Populisten Niessl polemisieren
http://derstandard.at/1271377613446/derStandardat-Interview-Dem-Landeshauptmann-ist-das-voellig-wurscht
und ihm dann trotzdem ein Koalitionsangebot zu machen.
http://diepresse.com/home/politik/burgenlandwahl/566142/index.do?from=suche.intern.portal
die Forderungen ansich sind anhand des vorauszusehenden Kräfteverhältnisses für mich lächerlich gewesen.
da wundert mich sowas nicht
weltbeobachterin
31.05.10 , 20:05
PS: interessant find ich, dass in meinem Heimatbundesland OÖ die Grünen sich besser profilieren konnten. da glaub ich hat durch das THema AKW Temelin viele den Zugang zu den Grünen leichter gemacht. Ich war 3 Jahre im Burgenland und hab so gut wie nix von den Grünen gehört, auch nicht im damaligen 05er Wahlkampf.
Gerald Bäck
1.06.10 , 07:06
Peter Hajek schrieb gestern im Standard: “Das hat mit den fehlenden urbanen Zentren zu tun, aber auch damit, dass es die Grünen insgesamt – nicht nur die burgenländischen – nicht mehr schaffen, originäre Grünthemen zu positionieren. Wollen sie nicht weitere Rückschläge hinnehmen, müssen sie ihre Themenpalette erweitern.”
http://derstandard.at/1271377892361/Kommentar-der-anderen-Pannonische-Wahl-Logik
Peter Hajek
1.06.10 , 08:06
Ich möchte das noch präzisieren:
Die Erweiterung der Themenpalette korreliert stark (negativ) mit der Kommunikationsleistung der Grünen. Beispiel: Die ÖVP wird nun mit der Ökologisierung des Steuersystems verbunden, obwohl die Grünen schon die längste Zeit ein gutes Konzept vorgestellt haben.
Was den Grünen zum Teil noch fehlt, sind Personen die politische Inhalte einfach, verständlich und auch emotional vermitteln.
Hier sollte man sich ein Beispiel nehmen an Marcel Reich-Ranicki. Er hat weit über seine eigentliche Zielgruppe hinaus die Menschen angesprochen.
The Sandworm
1.06.10 , 09:06
Egal seit wie lange man die Debatte um die Grünen nun verfolgt, auch die hier und durch Martin Margulies’ sehr gute Analyse angeregte Diskussion zeigt m.E. nach eindeutig, dass die Grünen in der Öffentlichkeit mit keinem einzigen der großen, wichtigen Themen in Beziehung gesetzt werden. Wirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit, Verteilungsgerechtigkeit, Bildungspolitik, Wirtschaftskriminalität, Korruption etc. Die Grünen scheinen ihr Kommunikationspotential nicht auszuschöpfen. Ein Beispiel. Vor einigen Wochen bei der Lektüre der Kronenzeitung: im Politikteil lästert man über die Grünen, im Lokalteil freut sich die Krone über die Vertretung von Anliegen der kleinen Bürger -zb. Fluglärm etc und erwähnt dezidiert dass diese Initiativen von lokalen Grünpolitikern betrieben werden. Dort muss ich mich als Grüner Pressesprecher draufsetzen und auch vermitteln, dass viel von dem Engagement, das die Krone als Vertretung des kleinen Mannes lobt, von den Grünen aufs Tableau gebracht wird. Das als Zusatz zum Thema Kommunikationsleistung, wie sie Peter Hajek erwähnt. Es gibt vermutlich noch viele weitere Beispiele.
dieter
1.06.10 , 19:06
Die Vorschläge ehrenamtlicher Parteistrategen sind auch immer die gleichen und vorhersehbar.
Wer den Grünen vorhält, sie sollten einfachere und emotionalere Botschaften bei gleichbleibenden Programm fahren, sollte auch an Beispielen klar und deutlich aufzeigen, wie das geht. Es bleibt aber üblicherweise bei der nebulösen Forderung nach einfacher Kommunikation.
Ideologische Ratschläge sind immer solcherart, dass die eigene präferierte Ideologie den Grünen angeblich weiterhelfen würde. Ein Falsifikationskriterium wird dabei nie genannt. Wie müsste ein Wahlergebnis aussehen, das Martin Margulies überzeugen würde, dass die Grünen zusehr und nicht zuwenig auf Sozialpopulismus gesetzt haben? @Gerald: Was würde dich davon überzeugen, dass die Grünen zuwenig und nicht zuviel auf “Gegen Rechts” gesetzt haben?
Ich persönlich halte ja das “Gegen Rechts” Thema für das, das am meisten Wählerstimmen maximiert bzw. sichert. Es wird an ein Feindbild erinnert, das zusammenschweißt. Die Erklärung, dass die anderen alle aufgrund von dumpfen, populistischen Parolen gewählt haben, verschafft denjenigen ein ansprechendes Überlegenheitsgefühl, die das Kreuzerl bei der richtigen und rationalen Partei gemacht haben.
Auf meinem persönlichen Wunschzettel steht handfeste, anschauliche Umwelt- und Stadtplanungspolitik à la Christoph Chorherr bzw. “Autobahnstopp”. Ich behaupte aber nicht, dass man damit Wählerstimmen maximieren kann, aber das mit dieser Strategie tatsächlich etwas erreicht werden kann.
Andreas Lindinger
1.06.10 , 20:06
Ohne die Wahlen im Burgenland intensiv verfolgt zu haben, kann ich die zentrale Kritik von Gerald nachvollziehen – ob sie auf das Burgenland zutrifft stelle ich angesichts der Rückmeldungen zwar infrage, auf Bundesebene und in so manchem anderen Bundesland ist sie jedenfalls nachvollziehbar, wenngleich ich sie im Vergleich zu Gerald als ein weniger großes “Problem” betrachte. Ich denke Mobilisierung vs Abschreckung halten sich hier die Waage, mal schlägt das Pendel in die eine und mal in die andere Richtung gering aus und man weiß zumindest in diesem Punkt klar woran man bei den Grünen ist…
Wichtiger sind mir da jedenfalls zwei andere Punkte, zum einen die regionalen Strukturen und zum anderen das Kommunikationsthema. Zu Ersterem hat Armin bereits etwas Passendes aus meinem Blog zitiert und solange beispielsweise der Auf- und Ausbau von Gemeindegruppen mehr einem Zufallsprozess als einem strukturierten und kontinuierlichen Vorgehen gleicht, wird sich hier nicht viel ändern.
Zu Zweiterem fehlt es nicht an Programmen und Inhalten, sondern an der Darstellung und Kommunikation ebendieser. Hier ist jedoch auch der Einwand von Dieter wichtig, der anmerkt dass der ständige Hinweis darauf nervt solange man nicht vorzeigen kann wie es besser geht (nicht zuletzt da ich mich in dieser Kritik nicht selten selbst wiederfinde).
Zur Kommunikation gehören aber auch die Personen, über die diese Kommunikation laufen soll. Gerade wenn Susanne erwähnt dass die grünen Themen wie Wirtschaftskrise, Verteilungsfrage, Energiewende oder Bildung brennheiß sind aber nicht mit den Grünen in Verbindung gebracht werden, so muss man sich bspw. auf Bundeseben die Frage stellen warum Harald Walser beim Thema Lehrerstundenerhöhung zu Beginn der Legislaturperiode deutlicher profilieren konnte als in der jüngsten Diskussion zur Gesamtschule. Oder warum Karl Öllinger mit dem Thema Verteilungsgerechtigkeit auf Bundesebene weniger präsent ist als bspw Martin Margulies auf Wiener Ebene. Oder wie sich die Doppelbelastung durch die Stmk-Wahl bei Werner Kogler im Hinblick auf dessen weitere Profilierung bei Themen der Finanz-/Wirtschaftskrise auswirken wird. Oder warum Christiane Brunner dank Einsatz und Expertise ihre Bekanntheit innerhalb der Energie-/Klimacommunity sicher deutlich steigern konnte, ihr allgemeiner Bekanntheitsgrad jedoch trotz Klimawandelhype noch überschaubar sein dürfte.
Wahrscheinlich wird man sich einige dieser Fragen auch intern stellen, auf andere lautet die Antwort wohl auch deutlich geringere Mittel als SP, VP und FP. Und wiederum auf andere, wie beim Thema der Kulturflatrate, lautet die Antwort einfach Fehler bei der Kommunikation (dafür gabs zumindest mal Themenführerschaft und Medienpräsenz…).
P.S.: Nimm Oberösterreich minus Städte, minus Regierungsbilanz & Landesrat, minus Bekanntheit & Sympathie des Spitzenkandidaten, minus desolateste SPÖ und minus regionale Besonderheiten (Temelin & Gentechnik) und die Differenz zwischen Oberösterreich und Burgenland wird sich deutlich reduzieren…
Gerald Bäck
1.06.10 , 23:06
@dieter Ich finde Deinen Einwand berechtigt und spannend. Würde es zum Beispiel eine Partei, die noch mehr gegen Rechts oder gegen die SPÖ ist und bessere Wahlergebnisse einfährt würde mich das überzeugen. So eine Partei gibt aber spätestens seit Ende des LIF nicht mehr. Die Grünen müssen also nicht ständig beweisen, wie sehr sie gegen Rechts gegen die SPÖ und gegen Martin Graf sind, das bezweifelt ohnehin keiner. Schließlich gibts da noch die Exit-Polls, denen man natürlich nur beschränkt glauben darf, aber da spielt als Wahlmotiv gegen die FPÖ so gut wie keine Rolle. Die Grünen vergeuden einfach Zeit und Energie mit einem politischen Gegner, der diese Mühe nicht wert ist und verlieren dabei die eigene Identität.
Gerald Bäck
1.06.10 , 23:06
Ich finde es übrigens ganz toll, wie sich die Diskussion hier entwickelt und freue mich wenn wir das noch ein bisschen fortsetzen können.
@andreas Ich bin mir nicht sicher, ob der Aufbau von noch mehr Strukturen in Form von Gemeindegruppen wirklich so wichtig ist. Einerseits hast Du natürlich recht, dass es wichtig ist FunktionärInnen vor Ort zu haben, mit denen die Leute auch etwas verbinden und so einen Bezug zu den Grünen herstellen können.
Andererseits sind es gerade diese Strukturen, die eine Partei sehr lähmen könnte. SPÖ, ÖVP und FPÖ tun sich da leichter, weil das alle Organisationen mit einem ausgeprägten Top-Down Ansatz sind und zusätzlich auch mehr Funktionäre haben, die in diesen Strukturen aufgehen. Bei den Grünen und hier ganz speziell bei den Wiener Grünen, sind es gerade die Bezirksgruppen, die die Organisation hemmen, weil man sich dort zusehends dem strukturellen widmet. Zb ist es extrem schwer bei den Grünen anzudocken, wenn man sich eben nicht für Bezirkspolitik interessiert, weil Abseits von Bezirkspolitik kaum thematisch relevantes passiert.
dieter
2.06.10 , 06:06
@Gerald Bäck:
Exit Polls, Schmecksit Polls.
Gibt es bei diesen Umfragen auch die Option “Ich wähle Grün, weil ich ein Bobo bin und mich alle schief anschauen würden, wenn ich was anderes wählte” zum Ankreuzen?
Beim LIF kam das persönliche Rechtfertigungs- und Abgrenzungsbedürfnis dazu. Für eine liberale Partei war das ein Fehlstart.
Dass eh jeder weiß, dass die Grünen gegen Rechts sind, ist schon klar. Trotzdem kann genau das Thema vor der Wahl dazu motivieren, den Weg zur Wahlkabine doch noch anzutreten. Zur Mobilisierung in letzter Minute ist das sicher effektiv. Langfristig aber ist das als Inhalt für eine Partei schwach.
Zur Kommunikation: Stichwort “Green New Deal”, “Cultural Flat Rate”.
Wie ich auf Tom Schaffers Blog ausführte[1], ist auch der Glaube, dass die Wähler der anderen Globalisierungsverlierer-Armutschgerln sind, bei denjenigen, die man mit sozialen Wohltaten beglücken will, beleidigend und kontraproduktiv.
Allerdings ist auch das ein zweischneidiges Schwert. Indem man die Wähler der anderen runter macht, erhöht man das eigene Lager. Häupl macht das ja neuerdings gar nicht unbemerkt und unterschwellig, wie die Grünen, sondern in dem er gleich erklärt, dass er keine “Loser” wolle. Dadurch bietet man aber auch die Möglichkeit an, mit dem richtigen Kreuzer zur Gruppe der Winner oder Aufgeklärten beizutreten.
Der Duktus der Grünen ist, wie kolportiert wurde, für einen großen Teil der Bevölkerung, der nicht dem Bildungsbürgertum angehört, unverständlich. Das ginge auch anders. Die Frage ist, ob man das will. Wenn es die Grünen schon in den 60ern gegeben hätte, dann hätten sie zweifelsohne auf lateinische Phrasen und Bezugnahme auf ihre humanistische Bildung gesetzt. Dieses Verhalten diente ja auch nie der Klarheit, sondern der Abgrenzung. Heute setzt das Bildungsbürgertum auf Anglizimismus-PoWi-SoWi-Kauderwelsch, was, abgesehen von einem Zeichen von Degeneration, letztlich den gleichen Zweck erfüllt.
[1] http://zurpolitik.com/2010/05/14/wiener-farbenspiele/#comments
weltbeobachterin
2.06.10 , 07:06
@Andreas
und kennt man wirklich die Parlamentsabgeordneten der anderen Parteien besser, wie die der Grünen. Es kommt da mehr auf Persönlichkeit an. Pilz ist der Sicherheitssprecher der Grünen, wer das bei den anderen ist weiß ich gar nicht. Ich glaub jeder, der sich nicht intensiv mit Politik beschäftigt wird eben nur die besonderen, die desöfteren in den Medien vorkommen kennen. Also da sind Pilz und Öllinger sicher vorn dabei, neben Klubobleuten. Das hat nix mit dem Fleiß der Leute zum tun, sondern wie das Thema des jeweiligen Abgeordneten in der Öffentlichkeit bespielt wird. Dann kommen auch die regionalen Begebenheiten dazu. Als Abgeordneter war mir BM Mitterlehner mehr ein Begriff, weil wir aus dem gleichen Bezirk stammen. Die Christine Brunner ist für mich sehr unbekannt.
Eher würde ich die Sprache der Grünen ändern, wie Dieter vor mir gesagt hat, dass der Duktus der Grünen oft beleidigend ist für die anderen Wähler, weil die als zu deppert angesehen werden – weil sie nicht die Grünen wählen.
Gerald Bäck
2.06.10 , 08:06
@weltbeobachterin Mir kommt der Duktus der Grünen oft eher gelangweilt denn arrogant vor. Wenn es gerade nicht um die FPÖ geht, sind sie anscheinend von den eigenen sich ewig wiederholenden und ncihts bewirkenden Botschaften genervt. Das hat wohl auch damit zu tun, dass nur eine sehr geringe Fluktuation unter den SpitzenfunktionärInnen besteht und wenn dann doch einmal neue Leute kommen, sind die bereits vom Marsch durch die Institutionen ausgepowered.
Das ist vielleicht ein Nachteil der Basisdemokratie. Grüne MandatarInnen befinden sich im ständigen Wahlkampf nach innen. Das heißt bei jeder Botschaft nach außen – also an die WählerInnen – müssen sie auch die Auswirkungen nach innen bedenken, was oft dazu führt, dass nahezu ausschließlich nach innen kommuniziert wird. Wenn ich es mir recht überlege ist das aber nicht Problem der Basisdemokratie als einer zu wenig offenen Partei.
Markus Rathmayr
2.06.10 , 09:06
Durchaus spannende Diskussion hier jenseits der gewohnten Anti-Grün-Reflexe. Und die geäußerte Kritik kann ich nachvollziehen bzw. ihr zum großen Teil sogar Zustimmen, wenngleich ich darin nicht den Hauptgrund der aktuellen (bestenfalls) Stagnation sehe.
Es lohnt ein Blick nach Deutschland. Die Grünen dort sind viel mehr normale Partei als wir, kommunizieren mindestens so langweilig. Nur während bei uns permanent geschrieben wird, die anderen Parteien nähmen den Grünen die Themen weg, wird in deutschen Medien dieses Übernehmen der Themen als Erfolg bewertet. Also wenn in Österreich die Grünen ein Thema nach Jahren so erfolgreich setzen, dass auch andere Parteien aufspringen (Grundsicherung, Ökosteuern, Vermögensbesteuerung) wird das gegen uns ausgelegt. In Deutschland wird daraus die wichtige Rolle der Grünen interpretiert. Dürfte eine Eigenart der österreichischen Seele sein.
Worin meiner Meinung nach derzeit unser Hauptproblem liegt ist der grundsätzliche gesellschaftliche Wandel. Der Aufstieg der Grünen passierte in der Zeit nach 89 und nach dem EU-Beitritt. Einer Zeit des positiven Umbruchs und er Öffnung der Gesellschaft. In einer Zeit mit kaum Zukunftsängsten und einer Aufbruchsstimmung. Das hat sich grundlegend geändert. Es regiert Angst. Die Gesellschaft ist deutlich vershclossener und Konservativer geworden. Bewahren und Sichern geht vor Aufbruch und Neues schaffen. Mit Angst lässt sich perfekt Politik machen und da kommen die Grünen nicht mit – zu Recht!
Dyrnberg
2.06.10 , 09:06
Es hilft alles nichts: Man müsst mal in die Regierung. Dann verliert man zwar die Leichtigkeit der Kritik, die der Opposition gegönnt ist, aber diese Leichtigkeit war und wird ohnehin nie die Stärke der Grünen sein, die doch auch ihre Kritik an anderen Parteien immer sehr gewissenhaft prüfen und analytisch vortragen. Sobald man in der Regierung wäre, würde der Bevölkerung klarer sein, dass die Grünen im Grunde zu allen Themen auch etwas zu sagen und zu allen gesellschaftlichen Konflikten Expertise vorzuweisen haben. (Es ist ja nicht so, dass die Regierungsparteien sich derart geschickter und smarter auf bestimmte Themen kommunikativ draufsetzen, vielmehr wird durch die tägliche Regierungsarbeit an diesen Themen und Konflikten klar, dass sie etwas dazu zu sagen haben.)
Bei aller berechtigten Kritik daran, dass die Grünen nicht als One-Trick-Pony des österreichischen Politzirkus enden dürfen… neben einer geschickteren Kommunikationsstrategie und einer Themenöffnung bleibt meines Erachtens vor allem der Handelsauftrag, die nächste sich bietende Chance einer Regierungsbeteiligung nicht mehr verstreichen zu lassen.
dieter
2.06.10 , 10:06
@Markus:
Also ich nehme die deutschen Grünen in der deutschen Berichterstattung überhaupt nicht wahr.
Kann es sein, dass die von dir diagnostizierte Aufbruchstimmung der frühen 90er, die nunmehr in Ernüchterung gemündet sei, eher deine persönliche Sichtweise ist? Aufbruchstimmung ist immer im Alter von 15-25. Für andere ist es die Kreisky-Ära.
In den 90ern gab es hohe Arbeitslosigkeit und dauernd Krieg in unserer Nachbarschaft.
Die Grünen waren damals klar gegen den Aufbruch in die EU, mit Parolen, die sie selbst heute als populistisch bezeichnen würden. Diese Phase wurde so gut aus der Parteigeschichte getilgt, dass jüngere Grün-Anhänger davon gar nichts wissen.
Teil der Ablehnung an der EU war das Argument, dass somit die Gestaltungsmöglichkeit, ganz speziell in den für die Grünen relevanten Bereichen, verloren ginge. Das hat sich ja auch bewahrheitet.
Die EU-Befürworter, sowie auch die Grünen nach dem Beitritt, sprachen in den 90ern ambitioniert davon, dass Österreich in der EU ganz viel mitgestalten werden könne und eine Vorreiterrolle einnehmen würde. Davon ist heute nicht mehr die Rede. Eher werden Vorhaben mittlerweile damit gepusht, dass die EU diese ohnehin bald verordnen würde und man sich schämen müsste, wenn Österreich nicht gleich im voreiligen Gehorsam handelt.
Vorschläge, denen man negativ gegenübersteht, werden damit abgewiegelt, dass diese sowieso nur auf europäischer Ebene gelöst werden könnten.
Die Debatte über das Griechenland-Paket wurde so ja auch zur Farce. Beschlossen wurde das von Merkel und Sarkozy. Pröll, Faymann und Czap müssen so tun, oder sich einreden, dass diese erneute Bankenrettung sinnvoll wäre. Grüne, BZÖ und FPÖ schimpfen auf die machtlose Regierung. Das alles ist aber nur mehr Provinztheater, in dem nationale Souveränität gespielt wird.
Insofern gebe ich dir bei der Aufbruchstimmung in Bezug auf die Grünen recht. Die Grünen der 80er und 90er wollten innerhalb unseres überschaubaren Landes mit einer überschaubaren Nationalökonomie gestalten und verändern. Hier sollte der Aufbruch statt finden. Dem wurde der Boden entzogen.
Gentechnik und Atomkraft braucht man gar nicht mehr anzusprechen. Das ist zwecklos. Höhere Abgasnormen, oder SUV-Verbot geht auch nicht. Stattdessen werfen sich die Grünen für die Lobbyisten-Quecksilberlampen ins Zeug, wohl mehr um die Illusion aufrecht zu erhalten, dass sie an dieser Entscheidung beteiligt wären.
Auch die 35-Stunden-Woche kann überhaupt nur deshalb diskutiert werden, weil Frankreich dahinter steht.
Weltbeobachterin
4.06.10 , 19:06
@gerald
wenn den Grünen fad ist, dann muss es auch all den anderen auch ihr politisches Dasein fad sein. Vielleicht haben da die anderen wie SPÖ und ÖVP mehr Ausdauer und Leidenschaften für ihre Themen als die Grünen.
Ich glaub du hast recht, dieser interne Wettkampf schwächt da eine Partei, weil sie dann nicht die Kraft hat nach Außen zu gehen. Positiver find ich so eine Listenerstellung, wo es dann mit dem Vorzugsstimmensystem die Plätze endgültig entschieden werden. So wie es glaub ich bei der Grazer VP ist/war soweit ich mich erinnere.
Dieter (neuwal.com)
5.06.10 , 07:06
Details zum Kommentar von Peter Hajek hier gibt es auf neuwal.com:
Warum die SPÖ einen sehr guten Wahlerfolg erzielt hat, wovon die Grünen nicht zurückschrecken sollen und warum eine Neuauszählung durchaus Chancen hat sagt uns Meinungsforscher und Strategieberater Peter Hajek im Gespräch mit neuwal: http://neuwal.com/index.php/2010/06/05/manchmal-ist-politik-unglaublich-simpel-peter-hajek-zur-wahl-im-burgenland-blgd10-bgl2010/