Diesmal Heinz Fischer
Eigentlich hatte ich wieder vor, nicht zur Bundespräsidentschaftswahl zu gehen. Mir persönlich erscheint das Amt zu unnötig für eine persönliche, direkte Wahl. In unserer Realverfassung ist das Amt einfach zu unwichtig. Aber das ist nicht der einzige Grund. Beim letzten Mal verweigerte ich die Stimmabgabe, weil mir keiner der beiden Favoriten besonders attraktiv erschein. Das gilt natürlich in gewisser Weise heute noch.
Aber, Heinz Fischer war ein solider Präsident, der sich wohltuend von eitlen Gekentum seines Vorgängers abhob. Wirkliche Krisen hatte er nicht zu meistern. Das größte Argument gegen Heinz Fischer ist sein Part in der Causa Simon Wiesenthal und seine nahezu konturlose Rolle in den letzten 50 Jahren Innenpolitik. Es sind also auch in den nächsten sechs Jahren keine Überraschungen von Heinz Fischer zu erwarten und das ist auch irgendwie beruhigend. Nur diesmal geht es gar nicht um Heinz Fischer, diesmal gehts darum, die FPÖ und die Krone in die Schranken zu weisen.
Ich hasse eigentlich solche Pathetik, weil es eben sehr leicht in einen Kreuzzug ausarten kann, wie ihn die Grünen zwar zu Recht aber mit viel zu viel Aufwand gegen Martin Graf führen, aber diesmal geht es um mehr. Nicht nur, dass man Frau Rosenkranz ungestraft einen Kellernazi nennen darf und die Frau ein Problem mit der Wahrheit bezüglich Auschwitz hat. Es geht auch um die Kronen Zeitung, deren Herausgeber nicht nur seine Leser offensichtlich für seine ganz eigene willfährige Wählermasse hält, sondern auch viel zu viel Beachtung von den PolitikerInnen dieses Landes erhält. Es gilt daher gar nicht so sehr eine Cordon Sanitär gegen die FPÖ und ihre Kellernazis zu bilden, sondern gegenüber der Kronenzeitung und ihren widerlichen, schmierigen Pandis, Wolf Martins und Jeanees.
Deswegen sehe ich die Kandidatur Rosenkranzs nicht als Problem sondern als Chance zu zeigen, dass die Kronen Zeitung eben nicht die Macht hat, die ihr gerne zugestanden wird. Endlich haben wir den klassischen Kampf Gut gegen Böse, die Whitehats gegen die Blackhats, die böse Hexe gegen Schneewitchen!-) Vielleicht versteht das dann auch Herr Faymann und Herr Gusenbauer und denken vor dem Abschicken des nächsten Leserbriefes daran. Frei nach Armin Thurnher geht es darum, wer stärker ist, BäckBlog oder Krone!-) Ich bin zuversichtlich, dass sich Heinz Fischer und das BäckBlog durchsetzen werden!-)

Georg Holzer
4.03.10 , 13:03
Also ich kann dem nicht folgen und werde wohl daheim bleiben. Das erste Mal bei einer Wahl überhaupt werde ich vom Recht der Stimmverweigerung Gebrauch machen.
Österreich hatte noch nie einen Präsidenten, der so konturlos war wie HeiFi. Diese Konturlosigkeit schadet dem Amt sogar ungeheuer, indem sie kommenden Präsidenten die Möglichkeit nimmt, mahnende Worte zu sprechen, wenn dies nötig ist.
Erinnern wir uns an Kirchschlägers Sätze über die Trockenlegung von Sümpfen und sauren Wiesen im Zuge des AKH-Skandals.
Wo waren Fischers Worte zum latenten Rechtsbruch in Kärnten? Wo mahnte Fischer mehr Moral bei Parteienfinanzierung und zweifellos existierender Korruption in diesem Land ein? Warum meldet sich Fischer nicht zu Wort, als jeder Bürger noch dran war, das Vertrauen in den Rechtsstaat zu verlieren?
Ist eigentlich überhaupt irgendwas von diesem Präsidenten in Erinnerung?
Keine Frage: Eine Rosenkranz will ich auch nicht. Aber einen HeiFi auch nicht. Schade, dass die Kandidatur von Habsburg wohl erfolgreich verhindert wird. Der wäre eine echte Alternative für mich.
Christian Klepej
4.03.10 , 13:03
das gefällt mir so ziemlich uneingeschränkt, was du da heute schreibst. vielleicht schaff ich es, und blende in den nächsten wochen all die (in ihrer …grmbl pumpl vierzehntausend zeichen dazu jetzt hier nicht eintippen grmbl pumpl) facebookgruppen »gegen das böse« aus. darum geht es ja auch nicht.
ich darf dir danken, du hast mich auf unaufgeregte weise daran erinnert, dass (aus heutiger sicht) Heinz Fischer meine stimme zu bekommen hat. (dass natürlich grmbl pumpl … etwa die övp keinen eigenen …grmbl pumpl … ausblenden! … grmbl)
ein gruss aus graz, c
Clemens Bayer
4.03.10 , 14:03
Großen Respekt für diesen Post. Sie sprechen mir aus der Seele.
One Brick
4.03.10 , 16:03
Heinz Fischer hat in noch nie dagewesener Weise mit beharrlicher Konstanz gezeigt, dass das Amt des Bundespräsidenten absolut obsolet ist.
Dafür willst Du ihn wiederwählen? Ich nicht.
Und seit bestimmt die Krone wann Baeck wählt und wen Bäck wählt?
Hannes
5.03.10 , 11:03
Das Wahlrecht ist eine Errungenschaft die nicht selbstverständlich ist. Nicht hinzugehen ist meiner Meinung nach dieses Recht mit Füssen zu treten.
Warum wählt Ihr nicht einfach ungültig?
Martin Schimak
5.03.10 , 15:03
Wir hatten das ja schon einmal durch - trotzdem: es ist ein grober Irrtum (ja, ich meine es genauso wie es da steht: Irrtum) anzunehmen, das Amt des Bundespräsidenten wäre “in unserer Realverfassung einfach zu unwichtig”, nur weil der Bundespräsident von seiner Machtfülle im politischen Alltag keinerlei Gebrauch macht.
Der Bundespräsident hat die Macht, die Demokratie am Leben zu erhalten, wenn sie eines Tages einmal tatsächlich gefährdet sein sollte. Nicht so ein bisserl - so richtig.
Deshalb ist es so wichtig, dass das Amt durch eine Person ausgeübt wird, der man zutraut, dass sie im Zuge einer *echten* Verfassungskrise das Richtige tun wird. Heinz Fischer traue ich genau das zu. Alles andere ist für mich völlig nebensächlich.
Lg,
Martin.
Gerald Bäck
5.03.10 , 17:03
@martin Thomas Klestil hat gezeigt wie begrenzt seine realen Möglichkeiten waren. Natürlich kann der Präsident eine Regierung nicht angeloben, aber dann gäbe es Neuwahlen…..
@hannes Nicht hingehen ist meiner Meinung nach um einiges besser als ungültig wählen. Ganz einfach weil ungültige Stimmen in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen werden, da zählt nur die Wahlbeteiligung. Wenn man also mit dem Angebot unzufrieden ist und möchte, dass diese Unzufriedenheit registriert wird, kann man nur zu Haus bleiben.
@onebrick Ich will nicht unbedingt Heinz Fischer wieder wählen, sondern Rosenkranz nicht wählen.
Martin Schimak
5.03.10 , 17:03
Gerald, Klestil hat mit seinem Verhalten höchstens (und richtigerweise) gezeigt, dass er die Angelobung einer ihm missliebigen Regierung nicht mit einer echten Verfassungskrise verwechselt. Aber es geht auch gar nicht nur um die Angelobung einer Regierung. Der Bundespräsident kann das Land im Ernstfall mit Notverordnungen mehr oder weniger im Alleingang regieren. Dass wir darüber wenig wissen ist positiv, weil es eben seit sehr langer Zeit keine solchen Verfassungskrisen gab. Es ändert aber nichts daran, dass es irgendwann wiedermal eine geben könnte. Würdest Du die Feuerwehr kritisieren, weil es schon richtig lange kein ordentliches Feuer mehr gab?
Gerald Bäck
5.03.10 , 22:03
Mit der Feuerwehr hat das wenig zu tun und die Feuerwehr wird auch nicht besser, wenn man sie demokratisch wählt.
Das Amt des Bundespräsidenten als Reservediktator lehne ich ohnehin ab, dadrüber hinaus sind zum Glück seine Notverodnungsrechte zeitlich stark beschränkt. Meiner Meinung nach könnte dieses Amt auch der Bundeskanzler, die Nationalratspräsidentin oder wie in der Schweiz irgendein Minister führen. Die Direktwahl gibt dem Bundespräsidenten eine Aura der Macht, die er in der Realität nicht hat.
Martin Schimak
6.03.10 , 09:03
Wenn man den Bundespräsidenten nur als das sieht, was er im Alltag ist - nämlich eine Art “lebendes Wappen” - dann kann man sich die Direktwahl sparen. Die Direktwahl wurde aber gerade deshalb eingeführt, um den Bundespräsidenten für den Krisenfall gegenüber anderen Verfassungsinstitutionen besser abzusichern.
Ist Dir bewusst, dass Kommentare auf Deinem Blog immmer drei Minuten nach der vollen Stunde abgegeben werden? Nur zur Information, wenn ich jetzt auf den Button “Submit Comment” drücke, dann ist es bei mir 09:32.
Gerald Bäck
6.03.10 , 10:03
Im April werden sie dann wohl immer 4 Minuten nach abgegeben werden!-) Muss ich mal ändern!-)
Ich hätt ja nicht gegen eine Direktwahl, wenn der Bundespräsident gleichzeitig Regierungschef wäre und das Parlament eine echte Legislative, aber so halte ich das Amt für Augenauswischerei.
Martin Schimak
6.03.10 , 10:03
Ich werds im April wieder melden
Direktwahl der Regierung und einiges mehr: ein alter Comment von mir am chorherr Blog: http://chorherr.twoday.net/stories/2920489/#2922390
Marion
19.04.10 , 17:04
Augenauswischerei ist es keineswegs , auch wenn es Manchmal sinnlos erscherint , braucht man einfach einen Präsidenten zum präsentieren in der Öffentlichkeit bzw. zur Präsenz bei anderen Präsidenten .
Lustiges Video (Kann man sich auch selbst reinschneiden)
Fischer Video
sigi
20.04.10 , 16:04
eines zeigt die Diskussion: das Amt des Bundespräsidenten gehört reformiert (nicht abgeschafft!). Mehr Kompetenzen und Aufgaben sollte der Bundespräsident erhalten. Zusätzlich wäre es sinnvoll, die Regierung in einer eigenen Wahl zu bestimmen unabhängig von der Nationalratswahl (Wahl der Abgeordneten für das Parlament), damit das Parlament demokratisch mehr Gewicht und Rechte erhält. Oder man wählt in einer direkten Wahl den Bundeskanzler, der sein Regierungsteam zusammenstellt und die Nationalratswahl wäre extra.