Erstens kommt es anders,
zweites als man denkt. Das ist wohl der Sukkus aus der gestrigen Landesversammlung der Wiener Grünen. Der von mir erwartete fundamentalistische Schwenk trat nicht ein, aber es war auch kein Aufbruch oder gar ein Meilenstein der Basisdemokratie, wie manche uns jetzt glauben machen wollen. Die gesamte Liste der gestern gewählten gibt es auf http://ichkandidiere.at/. Was bedeutet nun das gestrige Wahlergebnis?
Schwächung der Fundamentalisten
Martin Margulies auf 8 und Stadträtin Monika Vana - eigentlich die logische Nummer 3 - auf 11 und eine nicht so zu erwartende eindeutige Mehrheit für Christoph Chorherr sind vor allem eine Schwächung des Fundiflügels bei den Grünen. Ganz stimmt das aber eben auch wieder nicht, weil wahrscheinlich ein wichtiger Faktor für die Zurückreihung der beiden auch deren mangelnde Performance in den letzten Jahren war, also wiederum durchaus ein Realo-Ansatz. Vielleicht ist das also ein erstes Zeichen für eine Aufweichung des Lagerdenkens innerhalb der Grünen?
Stärkung der Realos?
Eher nicht. Das Beispiel Marco Schreuder zeigt, dass auch das nicht ganz so einfach ist. Frei nach Macchiavelli wurde die “zweite Reihe” für ihr Eintreten für die Grünen Vorwahlen bestraft und Marco somit auf ein Kampfmandat am 14. Platz gereiht. Was man sich also bei Christoph Chorherr nicht getraut hat, konnten jene, die sich gerne als “echte” Grüne sehen, bei Marco ausleben. Schade nur, dass der 14. Platz aller Voraussicht nach nicht reichen wird, um in den Gemeinderat zu kommen, sollte die Performance der Wiener Grünen so bleiben.
Keine Mandate für Betonierer
Ganz besonders erfreulich ist, dass jene Teile des Landesvorstandes die für das Desaster rund um die Annahme von VorwählerInnen verantwortlich sind, keine Mandate bekommen werden. Smolik, Korbei, Ratmayer wurden lediglich als Zählkandidaten auf die Liste gewählt. So schade das für die drei persönlich auch sein mag, für die Grünen ist es der richtige Schritt.
Die Landesversammlung ein Meilenstein der Basisdemokratie
Die Wiener Grünen wollten mit der Landesversammlung noch einmal die Kurve kratzen und könnten dies zumindest oberflächlich auch geschafft haben. Mit dem Twitter-Account @grueneLV konnte man erstmals so etwas wie Netz- und Kommunikationskompetenz beweisen, die man noch auf der durch und durch verunglückten Plattform ichkandidiere.at vermisste. Die anwesenden VorwählerInnen waren alle durchwegs begeistert von der demokratischen Kraft der Landesversammlung und blieben im Gegensatz zu vielen alteingesessenen Mitgliedern und FunktionärInnen auch bis zum Schluss. Auch wenn es mittlerweile wie ein Mantra klingt, darf man aber gerade jetzt die willkürlich abgelehnten VorwählerInnen und die auch heute noch vorhandene mangelnde Kommunikationsfähigkeit der Wiener Grünen nicht vergessen.
Schützenhilfe von der ÖVP
Anscheinend kommt es auch für Harry Himmer letztlich anders als er das dachte. Er dürfte an Staatssekretärin Marek scheitern. Das Match in Wien läuft aber zwischen SPÖ und FPÖ und zwischen ÖVP und Grüne. Harry Himmer hätte da durchaus das Potenzial gehabt, den Wiener Grünen ein paar Stimmen abzunehmen und seine Partei zumindest ein bisschen zu einer urbanen Alternative zu machen. Mit der altbackenen ÖAAB-Funktionärin Marek, die direkt aus der Schule von Walter “Schilling” Schwimmer stammt, wird das wohl nix. Interessant dabei ist natürlich auch der direkte Vergleich, während bei der ÖVP ein mit wenigen Langzeitfunktionären besetztes Präsidium alle Personalentscheidungen einer Delegiertenkonferenz vorwegnimmt und zum Abnicken vorlegt, bestimmen bei den Wiener Grünen zumindest die Mitglieder und auserwählte SympathisantInnen.
Das Momentum jetzt nützen
Für die Grünen wäre die gelungene Landesversammlung eine Chance, das gerade gewonnene Momentum zu nutzen und das zerschlagene Porzellan zumindest zu kitten, indem man jetzt einen Schritt auf die abgelehnten VorwählerInnen zumacht, gemachte Fehler eingesteht, diese spät aber doch aufnimmt und mit ihnen erstmals kommuniziert.

Stefan
16.11.09 , 15:11
Eine Korrektur zu deinem Satz: “Schade nur, dass der 14. Platz aller Voraussicht nach nicht reichen wird, um in den Gemeinderat zu kommen, sollte die Performance der Wiener Grünen so bleiben.”
Die Grünen haben derzeit 14 Mandate plus 2 Stadträten, also 16 Plätze. Bleibt 2010 alles “beim alten”, ist der 14.Platz also genauso drin wie der 15. und der 16. Platz 17 wäre das erste Kampfmandat. Um Platz 14 zu verlieren, müssten die Grünen von 14 Komma irgendwas auf unter 12 Prozent runterrasseln.
Jeder Zugewinn von einem knappen Prozent bedeutet ein weiteres Mandat, und im Fall einer Regierungsbeteiligung hat auch ein Platz 24 gute Chancen auf einen Abgeordnetensessel.
Martin Schimak
16.11.09 , 16:11
hi gerald,
da ich irgendwie wusste, dass du das so zusammenfassen wirst - und ich nur vollinhaltlich zustimmen werde können - stehe ich aber jetzt auch nicht an das hiermit zu tun. ich konnte mir einen eigenen beitrag also ersparen und habe mich heute eher - wie es meiner lieben gewohnheit entspricht - der langfristigen perspektive gewidmet.
@stefan
ich hoffe für marco, dass es sich ausgehen wird, betrachte mandat 14 aber wie gerald bereits als kampfmandat, so sich nicht wirklich viel unerwartetes tut bei den wiener grünen. mein tipp ist ein leichtes minus. und regierungsbeteiligung wird es sowieso keine geben, weil die schwarzen für die roten immer billiger und einfacher zu handeln sein werden.
Sebastian
17.11.09 , 10:11
Ich glaube nicht, dass Marco tatsächlich abgestraft wurde und auch nicht, dass sich das beim Chorherr niemand getraut hat.
Marco hat meiner Einschätzung nach unter der Erwartung “gelitten”, dass er in der Basis gut genug verankert ist (weshalb er von vielen Leuten nicht gewählt wurde, weil erwartet wurde, dass ihn die anderen wählen), während beim Chorherr alle geglaubt haben, dass er in der Basis zu umstritten ist (was dazu geführt hat, dass die meisten Leute, die ihn gut finden, ihn auch tatsächlich gewählt haben).
Allgemein sieht man aber schon den Einfluss der Vorwähler/innen - Monika Vana hätte einen besseren Platz bekommen, sie hat davor einige Abstimmungen knapp versäumt, Klaus Werner-Lobo hätte es eher nicht geschafft (Ein Selbstdarsteller, der nicht in der Partei verankert ist - das ist ja schlimmer als der Chorherr!).
Außerdem haben es die Betonierer, allen voran Robert Korbei, der ebenfalls nur knapp nicht auf einem wählbaren Platz gelandet ist, verhindern können.
Ich glaube, dass die Grünen Vorwahlen einen positiven Einfluss hatten - mehr hab ich mir auch nicht erwartet. Dazu hätten die Vorwahlen eine homogene Gruppe sein müssen, was wir immer abgestritten haben und nie waren.
fatmike182
17.11.09 , 22:11
Vollkommene Zustimmung an Sebastian.
Diese These ist auch dadurch gestützt, dass Schreuder durchaus gute Punkteergebnisse bei den jeweils 1. Wahldurchgängen erzielt hat, aber in weiterer Folge dann immer um paar Punkte doch den Kürzeren gezogen hat… Daher sehe ich in erster Linie die Ursachen in
- “Parität”sprinzip (wobei ich den Begriff “Parität” für diesen Eingriff nicht gerechtfertigt empfinde - aber das wird in deinem letzten Eintrag eh erwähnt)
- falsches Pokern mit den Punkten (sprich: zu viele Favoriten gleichzeitig gesetzt; auch das hast du ja schon erwähnt)
- zu wenige Unterstützer (<200 wären Berechtigt gewesen. Die Gründe, warum weniger als die Hälfte da waren ist sicherlich nicht nur auf die Proteststimmung zurückzuführen…)
Dass Chorherr & Lobo jetzt mitmischen, freut mich ziemlich jedenfalls. Vor Allem, weil es noch nicht alle Medien offensichtlich überrissen haben, dass es keine “hidden Agenda” gab, sondern, dass wir individuelle Interessenten sind (wir = die Vorwähler) und somit kein übergeordneteres Ziel außer der gesamten Transparenz sehen (glaube ich… oder so).
Diese Transparenz wurde ja geschaffen; ich mutmaße, dass die Plattform ichkandidiere.at sowie die Twitterfreiheit am 15. und die Hearings nicht in der Form abgelaufen & präsentiert worden wären, hätte es die #grueneVW nicht gegeben.
Markus Rathmayr
17.11.09 , 22:11
@fatmike182
zu deinem letzten Absatz muss ich dir sagen, dass die Konzeption für all diese Punkte bereits vor dem April fertig waren, als Ergebnis einer internen Diskussion die vor 2 Jahren begonnen hat.
Markus Rathmayr
17.11.09 , 22:11
sorry falsche URL eingegeben, daher falscher Link
fatmike182
18.11.09 , 10:11
@ Markus Rathmayr
Dass die Plattform vor April fertig war ist mir bewusst. Aber wie kommt es, dass so ein Mittel zur Transparenz bei 2 jähriger Vorbereitung dann doch erst extrem verspätet von den Parteiobersten mit Inhalten gefüllt wir?
Hätte die Mobilisierung externer Unterstützer nicht so stattgefunden wie in dem Jahr, kann man davon ausgehen, dass alle Einträge dann erst genauso spät online gegangen wären? Was hätte es außerdem gebracht so eine offene Plattform für eine geschlossene Veranstaltung zu eröffnen?
Soll so sein, dass diesen Punkten deutlich vor den #grueneVW angedacht wurde, den Sinn hätte ich daran aber nicht so deutlich erkannt
Markus Rathmayr
18.11.09 , 11:11
@fatmike182
Der ganze Prozess bezog sich auf Erneuerung und Chancengleichheit und da war die öffentliche Transparenz der Kandidaturen eben ein Aspekt neben vielen anderen, die schopn im Vorfeld passiert sind und auch mit interner Kultur bzw. Unkultur zutun haben.
Vor September wäre nix online gegangen weil es kaum möglich ist die Leute vorher dazu zu bringen defintiv zu sagen, dass sie kandidieren. Dass viele dann bis zum Schluss gewartet haben - gerade von den genannten Oberen - hat mich auch überrascht und extrem geärgert, was ich ihnen auch mermals mitgeteilt habe.
Martin Schimak
18.11.09 , 11:11
@Markus: Man könnte anstatt sich zu ärgern die Fristen zur Bekanntgabe der eigenen Kandidatur deutlich vorverlegen? Hielte ich eigentlich für eine Voraussetzung, um einen chancengleichen Wahlkampf zu führen, in dem man sich als aktiv Wahlberechtigte/r auch ein Bild machen kann…
Markus Rathmayr
18.11.09 , 11:11
@Martin
Vollkommen richtig, aber was tun wenn - wie bei der letzten NR-Wahl - diese von einem Tag auf den anderen über uns hereinbricht und wir sowieso schon Schwierigkeiten haben alle Fristen einzuhalten. Die Fristen stehen in den Statuten. Diese kann nur die Landesversammlung ändern. Aber ich gebe dir vollkommen recht.