Es wiehert der Amtsschimmel
Immer wenn man denkt, schlimmer es nicht werden, findet der Landesvorstand der Wiener Grünen dann doch eine Möglichkeit mich aufs neue zu verblüffen. Die neuesten Ablehnungen Grüner Vorwähler sehen nämlich so aus:
Vielen Dank für Ihr Interesse, UnterstützerIn der Wiener Grünen zu werden.
In den letzten Wochen hat der Landesvorstand der Grünen Wien eine intensive Debatte darüber geführt, wie die Grünen gleichzeitig für neue Menschen offen sein, aber auch die Identität einer gemeinsamen Partei bewahren können. Es ist klar, dass wir neue Menschen brauchen, um uns entwickeln zu können.
Gleichzeitig wissen wir, dass eine Partei, die ein hohes Maß an interner Demokratie versucht, auch die Bereitschaft von Allen braucht, sich daran zu beteiligen. Damit meinen wir nicht nur die Möglichkeit zur Mitbestimmung, sondern auch gleichzeitig die Auseinandersetzung mit den Menschen, der Organisation, den Inhalten und den Zielen der Grünen. Der Wiener Landesvorstand ist sich einig, dass wir den alleinigen Wunsch, bei der Landesversammlung am 15. November stimmberechtigt zu sein nicht als ausreichende Beteiligung an den Wiener Grünen nach unserem Statut sehen:
„5.7.1 Wer der Landespartei gegenüber erklärt, dass sie/er sich mit den Grundsätzen und dem Programm der GRÜNEN - GRÜNE ALTERNATIVE WIEN einverstanden erklärt und bei der Partei mitarbeiten und mitentscheiden will, ohne Parteimitglied zu sein, erwirbt mit Aufnahme durch den Landesvorstand den Status einer Unterstützerin/eines Unterstützers.“
Aus Ihrem Ansuchen, UnterstützerIn der Grünen zu werden, konnten wir diese uns wichtige Bereitschaft nicht herauslesen, da das von Ihnen verwendete Formular einige Felder nicht enthält, die Bestandteil des offiziellen grünen Antragsformulars sind (siehe:http://wien.gruene.at/uploads/media/Beitrittsformular_2009-1.pdf)
.
Deshalb können wir Ihnen den Status als UnterstützerIn der Wiener Grünen nicht zuerkennen. Das bedeutet, dass Sie am 15. November auf der Landesversammlung nicht stimmberechtigt sind.
Eine eingehend geführte Debatte hat sich darum gedreht, ob wir trotzdem die Chance, die wir in Ihrem Ansuchen für uns sehen, nützen können. Wir wissen ganz genau, dass es gerade für die Grüne Partei notwendig ist, offen für neue Menschen zu sein.
Da wir überzeugt sind, dass die Idee der Grünen Vorwahlen eine richtige ist, möchten wir Sie bereits jetzt zum „Grünen Vorwahlen Konvent“ einladen. Am 18. Oktober werden wir im Rahmen dieser Veranstaltung gemeinsam versuchen, ein langfristiges Vorwahlenmodell für die Wiener Grünen zu entwickeln und auch ein erstes Experiment in diese Richtung für die Listenerstellung am 15. November starten.
Eine separate Einladung werden wir zur Erinnerung im Herbst erneut aussenden.
Mit freundlichen Grüßen
Robert Korbei
Landesgeschäftsführerder Wiener Grünen
Sorry aber mich erinnert das stark an diese Szene bei Asterix:
Vermeintlich falsche Formulare waren schon immer eine der stärksten Waffen der Bürokraten. Wieder einmal hat der Grüne Landesvorstand die Spielregeln geändert. Während noch vor einigen Monaten willige Unterstützer einfach durchgewunken wurden, wird jetzt jeder einzelene geprüft und rein willkürlich abgelehnt oder angenommen. Allerdings wurden bis vor zwei Wochen auch einige Unterstützer mit dem Formular der Grünen Vorwahlen angenommen. Wer also nicht will, dass die Wiener Grünen von ängstlichen Bürokraten repräsentiert werden, sollte gleich nochmal das in den Augen des Landesvorstans richtige Formular abschicken oder eine dieser Maßnahmen erwägen.

Thomas
2.07.09 , 20:07
Ich glaub die ham möglicherweise Angst gehabt dass nur das “wir konnten nix rauslesen, schleich di” bei einem Einspruch/Beschwerde/wie immer das bei den Grünen heißt nicht die Bedingungen des Statuts auf begründete Ablehnung erfüllt hätte…
One Brick
2.07.09 , 20:07
Korbei liest Kafka!
Was hat der neue LV vor? Satireattacke? Selbstpersiflage? Nehmen die ihre Arbeit ernst oder zu ernst?
max
2.07.09 , 21:07
Vor allem ist es peinlich 3 (in Worten: DREI!) Monate nachdem man das Formular der Grünen Vorwahlen kennt, sich darauf auszureden das es falsch sei, wo schon genug Personen mit diesem “falschem” Formular angenommenn wurden.
How low can you go?
Stefan
3.07.09 , 02:07
geh bitte. Die Grünen sagen konkret, was Kriterium ist. Nämlich kundzutun, in welcher Form man sich eine Mitarbeit vorstellen kann. Genau das wird am offiziellen Formular abgefragt, das Formular der Vorwahlen hat diesen Teil aber weggelassen.
Ich finde es ist ein Fortschritt, dass das jetzt so offengelegt wird.
Manche haben vermutlich dennoch was dazugeschrieben, oder ein extra Mail geschrieben, oder kennen wen bei den Grünen und haben so deponiert, was sich gern tun wollen. Und sind deshalb aufgenommen worden.
Man kann den Grünen viel vorwerfen, aber nicht, dass die Ablehnung wegen eines ‘falschen’ Formulars passiert, und die Grünen aus bürokratischen Gründen ablehnen. Das Statut sagt, es braucht auch Mitarbeit, und die muss man halt signalisieren. Wer das nicht tut, ist selber schuld. Weil die Spielregeln halt immer von dem Verein gemacht werden, dem man beitreten will.
Ich würde eher dazu raten, Helge direkt zu fragen, warum er diese Felder auf dem GVW Formular weggelassen hat, anstatt die Grünen jetzt dafür zu prügeln. Aber das würde weniger Spaß machen, weil schließlich sind die Grünen grad ein guter Sündenbock.
Gerald Bäck
3.07.09 , 07:07
@stefan Komischerweise es gibt es aber VorwählerInnen, die mit dem jetzt ungültigen Formular und ohne Nachfrage aufgenommen wurden.
max
3.07.09 , 07:07
@Stefan dazu folgendes:
1. auf dem Formular von den Grünen Vorwahlen steht direkt der Passus aus dem Statut, d.h. man unterschreibt das man mitarbeiten will, ist so beim offiziellem Formular nicht der Fall, da steht nicht zu was ich mich da verpflichte.
2. Gab es seit Anbeginn der Grünen Vorwahlen Kontakt und Diskussionen mit dem Wiener Grünen und dem Landesvorstand, d.h. das Formular der Grünen Vorwahlen war bekannt und es gab nie ein Problem diesbezüglich, war kein Thema, hätte uns der Vorstand schon vor Monaten sagen können.
3. Wurden Personen, ohne das nachgefragt wurde wie sie mitarbeiten wollen, mit dem Formular der Grünen Vorwahlen aufgenommen.
4. Wurde bei Personen nachgefragt wie sie mitarbeiten wollen ohne darauf aufmerksam zu machen das sie vielleicht das “falsche Formular” verwendet wurde.
5. ist es einfach Peinlich kurz vor Ablauf aller Anmeldefristen als UnterstützerIn (Montag ist die letzte Vorstandsitzung vor dem Ablauf der 15. Juli-Frist, d.h. wohl bis heute müsste die Erklärung bei den Grünen sein) plötzlich zu sagen “Das Formular ist falsch” und dies als Hauptgrund für eine Ablehnung zu verwenden.
6. Zuerst war es das Massenmail-Kasterl (das ja nicht verbietet personalisierte Emails/Briefe zu senden, wie soll eine Partei denn sonst ihre Leute informieren?), jetzt dieser Punkt, dass zeigt einfach, dass es keine Argumente gibt und es nur darum geht die Anzahl der UnterstützerInnen möglichst klein zu halten, egal wie und egal mit welcher Aussenwirkung.
Martin Schimak
3.07.09 , 08:07
@Stefan, Max
7. Der Text “unseres” Formulars wurde von uns vor dem Onlinegang auch noch abgetestet, um sicherzugehen, dass am Formular nix scheitern wird. Jana wurde damit genauso unkompliziert zur Unterstützerin wie alle anderen zuvor (die es kolportierterweise teils sogar nur wurden, um ganz bestimmte Kandidaten zu wählen?)
Die Wahrheit: Womit wir nicht gerechnet haben ist, dass den Grünen ein offenes und auch effektives Werben für das eigene Statut einfach nicht in den Kram passt und daher eine Art Mengenbeschränkung eingeführt wird. Und dieses Mengenlimit kann für den Einzelnen nur willkürlich erfolgen, wie man es auch dreht und wendet.
Wenn es um das “Mitarbeit signalisieren” ginge, warum wird dann nicht bei allen nachgefragt? Warum werden ganz viele ohne ein einziges Mal rückzufragen abgelehnt? Es gibt keine nachvollziehbaren Regeln. Daran glauben nur die, die sich ihr eigenes Konstrukt erfolgreich selbst eingeredet haben.
Michael
3.07.09 , 08:07
gibt es genauen zahlen, wie viele antragstellerInnen das gruenevorwahlen.at - formular verwendet haben? die müssten doch alle abgelehnt worden sein. ist das so??
Martin Schimak
3.07.09 , 09:07
Alle 422 über uns vorgenommene Anmeldungen, das sind jene, die auf der Website aufscheinen wurden mit unserem Formular gemacht. Einige wenige haben das Formular nicht verwendet, sondern zB den Text in ein Mail rauskopiert oder ähnliches.
Zahlen gibt es keine, diese haben nur die Grünen selbst, aber es wurden sicherlich ein paar Dutzend mit genau diesem Formular bereits aufgenommen.
Bitte hört auf an Regeln zu glauben. Es gibt keine.
Stefan
3.07.09 , 09:07
Gerald und all die anderen: in der Juristerei gibt’s diverse Verfahrensgrundsätze. Da gibt es zum Beispiel die “freie Beweiswürdigung” (die beurteilende Instanz muss selber entscheiden, wie sie die ihr zuständigen Informationen bewertet). Es gibt den ‘Kooperationsgrundsatz’, der bedeutet, dass du zur Stoffsammlung beitragen musst. Es gibt auch das Nichtvorhandensein eines ‘Neuerungsverbotes’, was bedeutet dass du bis zum Abschluss eines Verfahrens jederzeit neue Beweismittel einbringen kannst (etwa im Verwaltungsrecht).
Im Fall der Unterstützerschaft wäre es umgelegt so, dass man glaubhaft machen muss, dass man mitarbeiten will. Die Behörde hat die vorgebrachten Beweise zu nach ihrem Ermessen zu würdigen. Nur eine Zeile vom Statut zu zitieren, hat dem Vorstand offensichtlich nicht gereicht, insbesondere wenn das plötzlich hunderte Machen. So sei es, und daran ändert auch nichts, dass Jana als erste mit diesem Formular angenommen wurde.
Und zur Tatsache, dass andere Leute aufgenommen worden sind, obwohl sie das gleiche Formular verwendet haben: kann es sein, dass diese schon irgendwie bei den Grünen bekannt waren? Ich phantasiere jetzt, behaupte aber dass die Grünen eher einem Mitarbeiter einer NGO abnimmt, die Partei unterstützen zu wollen, als ein, äh, bei Magna Beschäftigter, der für die Promotion vom ‘Hummer’ (dem 3 Tonnen Auto) zuständig ist. Weil bei ersterem braucht man nicht unbedingt dazu erklärt, wofür er/sie sich interessiert. Das sind jetzt extreme Beispiele, aber hoffentlich wird klar, worauf ich hinaus will.
Irgendwie erinnert mich die ganze Sache an die Schulzeit. Wenn man einen Fünfer bekommt, ist der Lehre ungerecht. Und blöd gleich dazu. Und der Sitznachbar, von dem man abgeschrieben hat und der einen Einser bekommen hat, findet den gleichen Lehrer völlig gerecht.
Boys: grow up. Denn eines fällt schon auf: manche Vorwähler sind verdammt gut darin, über die Grünen seit Monaten nur schlechte Worte zu verlieren, und das lautstark. Was auch nicht gerade ein Beleg dafür ist, dass man die Grünen unterstützt.
Martin Schimak
3.07.09 , 09:07
Stefan, Du hast einen wichtigen Verfahrensgrundsatz vergessen: Das sogenannte “Recht auf Gehör”, dh im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gehört zu werden.
Und dies ist mein letzter Comment hier, ich hab noch anderes zu tun als mich mit solchen Argumenten auseinanderzusetzen. Wenn Du Dir Willkür schönreden willst, sei Dir das unbenommen. Ich möchte das nicht und kann trotzdem damit leben, dass die Grünen mit der Menge des Interesses an Ihnen überfordert sind. Nur nicht damit, dass man da ein ordentliches Verfahren reininterpretiert. Es reicht.
Michael
3.07.09 , 10:07
@stefan: deine sichtweise zu “manchen vorwählern” (letzter absatz) kann ich überhaupt nicht nachvollziehen.
ich denke mal, dass alle, die einen antrag gestellt haben auch interesse an den grünen haben. ob (rein) positiv oder (nur)kritisch ist hier nicht so wichtig. für mich war es mal ein erster versuch, mit den grünen in kontakt zu treten und wurde mit einer nichtssagenden begründung abgewiesen. jetzt kann mann/frau sich vorstellen, wie es mir damit geht.
betteln werde ich um eine solche aufnahme ganz sicher nicht.
Stefan
3.07.09 , 10:07
Martin: verzeih, aber das klingt sehr nach “Kopf in den Sand” stecken. Ich finde es unfair, jemandem Willkür vorzuwerfen, und sobald jemand mögliche andere Argumente vorbringt, die Argumente abzuqualifizieren (”ich hab noch anderes zu tun, als mich mit solchen Argumenten auseinanderzusetzen”).
Sorry, aber selbst wenn du emotional grad sauer bist (auf dich, auf die Grünen, auf die Welt), in einer Diskussion ist ein ‘paperlapapp’ kein konstruktiver Beitrag. Geh mal ausgiebig spazieren und komm runter von der Palme. Bitte.
Michael: eh. Ich bin ja grad Unterstützer geworden, also kann ich das Interesse Andocken zu wollen gut nachvollziehen. Aber wenn’s dir darum geht, dich längerfristig bei den Grünen zu engagieren, dann hält dich niemand davon ab. Du hattest halt das große Pech, in der Masse an Anträgen untergegangen zu sein, und die Grünen haben dir unterstellt, eben nur im November wählen zu wollen, und nicht mehr. Wenn’s dir aber wirklich um mehr geht, dann sag denen das halt. So ist es leider in der Welt, man wird oft misverstanden, und einem werden immer wieder falsche Absichten unterstellt. Dann muss man halt den Mund aufmachen und klarstellen, dass dem nicht so ist.
Auch wenn man grad einen ungerechtfertigten Korb bekommen hat, und das weh tut.
PS: ja, ich hätte mir auch eine andere Vorstandsentscheidung gewünscht, aber ich hab langsam echt ein Problem damit, dass Grün-Bashing bei manchen (wenigen) grad so in Mode ist. Ich bin kein Unterstützer geworden, um die Grünen zu bashen, sondern um mich inhaltlich einzubringen und beizutragen, dass die Grünen stärker werden. Weil ich bei einer Koalition Häupl-Strache Wien überlegen müsste, Wien zu verlassen, und das will ich nicht. Und wenn andere monatelang die Grünen öffentlich dögeln, dann trägt dies (auch) zu einem Vizebürgermeister Strache bei. Also hört’s auf damit, zumindest in der Öffentlichkeit. Bitte. Danke.
schimi
3.07.09 , 14:07
@stefan: sorry, aber wenn ich eure Diskussion hier so durchlese, muss ich schon anmerken, dass max und martin sehr genau argumentiert haben warum sie glauben, dass es sich bei diesen Entscheidungen nur um Willkür handeln kann. Das pauschale Abqualifizieren von Argumenten ohne auf sie einzugehen, machst genau du mit deinem letzten Statement, nicht umgekehrt. Den anderen vorzuwerfen, nicht alle Argumente nochmal wiederholen zu wollen, ohne davor selbst stichhaltig auf sie eingegangen zu sein, finde ich schon etwas seltsam.
Die Verfahrensgrundsätze hier zu nennen ist ja in Ordnung, aber das ändert nichts an der Tatsache, dass sämtliche Argumente, die bisher für Ablehnungen genannt wurden, immer auch für einige Aufgenommene gelten. Kein Einziges mir bekanntes ist durchgängig für alle Abgelehnten/Aufgenommenen zutreffend. Das nennt sich Willkür, egal wie du es drehst oder wendest.
Um beispielsweise deine Frage konkret zu beantworten, ob jene, die das gleiche Formular ausgefüllt haben und aufgenommen wurden, vielleicht schon vorher irgendwie bei den Grünen bekannt waren: Nein, das ist definitiv nicht so, ich kenne Gegenbeispiele in beide Richtungen, auch wenn du das jetzt vielleicht nicht glauben willst.
Etwas befremdlich finde ich deinen “Schulvergleich”: Ich wurde als Unterstützer angenommen (habe laut deinem Verlgeich also einen 1er), finde die Art der Entscheidungsfindung aber trotzdem nicht richtig (weil nicht nachvollziehbar). Warum sollte ich das richtig finden, nur weil ich aufgenommen wurde? Und falls du unter solch einer Kritik dein “Grün-Bashing” verstehst, dann muss ich sagen: Ich für meinen Teil werde auch weiterhin Kritik üben, wenn ich das für angebracht halte. Im Gegensatz zu dir bin ich offensichtlich der Meinung, dass konstruktive Kritik prinzipiell immer nützt, und sehr wohl auch Unterstützung bedeuten kann.
Stefan
3.07.09 , 15:07
Schimi, kannst du so nett sein und zwei, drei Namen von Personen nennen, die aufgenommen worden sind und nichts anders gemacht haben als welche, die abgelehnt worden sind? Mir sind die noch nicht untergekommen, und ich hab sie sich noch nicht selbst zu Wort melden sehen.
Würde mich sehr interessieren.
max
3.07.09 , 16:07
@Stefan einfach sich mal diese Seite anzuschauen ist zuviel verlangt, oder? Da gibt es jede Menge Beispiele von Personen die sich zu Wort gemeldet haben.
Aber es ist anscheinend einfacher mal eine Behauptung in den Raum zu stellen, sollen doch die anderen die Recherche machen.
PS: Um eine Schulnote zu bekommen muss ich erst mal eine Schularbeit schreiben dürfen, insofern ist dein Vergleich leider komplett falsch.
PPS: @Schimi Danke
schimi
3.07.09 , 16:07
@stefan: Ist das jetzt ironisch gemeint, weil du es nicht glaubst, oder wirklich ernst? Wie Max schon sagt, brauchst du beispielsweise nur hier in den diversen Blogs der (Mit-)Initiatoren ein wenig recherchieren, und du wirst bereits einige Leute finden, die exakt dasselbe Formular ausgefüllt haben, dasselbe Massenmailhakerl angekreuzt haben, teilweise aber aufgenommen wurden, teilweise abgelehnt. Namen von meinen Bekannten werd ich hier prinzipiell nicht nennen, das sei jedem selbst überlassen.
Weiß auch nicht, ob dir Namen wirklich viel helfen würden, so oder so müsstest du meinem Wort, oder jenem der anderen die hier schreiben, Glauben schenken oder nicht.
Wenn du aber an glaubwürdigen Informationen interessiert bist, würde ich dir einfach empfehlen bei den Grünen direkt anzufragen, wieviele Menschen angenommen wurden, wieviele abgelehnt wurden, bei wievielen nachgefragt wurde, und vor allem nach welchem durchgängigen Kriterium das jeweils bestimmt wurde. Ich hab das selbst schon in diversen Blogs (Korbei, Rathmayr) mehrmals probiert, leider nach wie vor ohne Erfolg. Vielleicht gelingt es dir dann, dir dein eigenes Bild zu machen.
Stefan
3.07.09 , 18:07
max, schimi: die Behauptung der Willkür habe nicht ich in den Raum gestellt. In meiner Ansicht sollte man, wenn man schon öffentlich solche Vorwürfe erhebt, auch einen Beleg erbringen.
Die Kombination “etwas ist Willkür” und “ist es zu viel verlangt, meine Behauptung selber nachzurecherchieren?” schätze ich nicht, denn zwischen genereller Willkür und einzelnen Fehlern liegen Welten. Straches Kausalität von Migrantentum und Kriminalität ist da nicht anders.
Markus Otti
3.07.09 , 22:07
@ Stefan
Belege sind die Begründungen, die hier und in anderen Blogs veröffentlicht wurden. Wenn wir schon bei der Juristerei sind: Zunächst gilt einmal der Gleichheitssatz. Aus den veröffentlichten Begründungen geht nicht hervor, dass “Gleiches gleich und Ungleiches ungleich” behandelt wurde. Auch die Tatsache, dass manche sofort aufgenommen wurden, manche erst nach Rückfrage und manche ohne Rückfrage abgelehnt wurden, obwohl das exakt selbe Formular vorlag, spricht für die Willkür-These: Hier wurde von Anfang an Gleiches (die exakt selben Antragsformulare) ungleich behandelt, ohne dass es dafür eine nachvollziehbare Begründung gab. Ich hab gar nix dagegen, wenn der Vorstand beschließt, dass nicht alle aufgenommen werde können, bzw noch einmal rückfragt - das ist sein gutes Recht, er darf die Statuten auslegen. Es scheint aber, dass im Ergebnis höchst unterschiedliche, von außen nicht nachvollziehbare Maßstäbe an die einzelnen Anträge angelegt wurden. Du sagst ja selbst oben:
“Du hattest halt das große Pech, in der Masse an Anträgen untergegangen zu sein, und die Grünen haben dir unterstellt, eben nur im November wählen zu wollen, und nicht mehr.” “In der Masse untergegangen”, “unterstellt”: spricht doch eher für den Willkür-Verdacht…
aqw
4.07.09 , 22:07
Was macht der Landesvorstand eigentlich den ganzen Tag, wenn er nur eine einzige Ablehnungsmail an alle ausschickt, die zuviel sind?